Nach VdB-Aussage

Meinl-Reisinger nach Gespräch: Enge Beziehungen zu Israel

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Nach der Kontroverse um mögliche israelische Kriegsverbrechen haben am Montag Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und der israelische Außenminister Gideon Saar miteinander gesprochen.
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"Die Beziehungen zwischen Österreich und Israel sind eng und von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Das ist die Grundlage dafür, auch kritische Themen offen miteinander zu besprechen", teilte Meinl-Reisinger danach auf der Plattform X mit.

Mit Saar habe sie über die Sicherheitslage im Nahen Osten und mögliche Wege zu einer diplomatischen Lösung gesprochen, so die Außenministerin weiter. "Dabei habe ich Österreichs klare und unveränderte Haltung zur Lage in Gaza, zum Siedlungsausbau und zur Gewalt radikaler Siedler im Westjordanland deutlich gemacht."

Österreich stehe für Existenzrecht Israels und konsequente Einhaltung des Völkerrechts

Als künftiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats werde Österreich Verantwortung übernehmen: "Wir stehen für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels ebenso wie für die konsequente Einhaltung des Völkerrechts", betonte Meinl-Reisinger. "Unser Ziel bleibt, dass Frieden und Sicherheit im Nahen Osten wieder zu einer realen Perspektive werden, mit Israel und einem palästinensischen Staat, die Seite an Seite sicher leben können."

Ausgelöst wurde die Debatte durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der Israel am Rande der UNO-Generalversammlung "Kriegsverbrechen" vorgeworfen hatte. Es folgte eine Verbalattacke des israelischen Außenministers Saar, der die Aussagen als "abscheulichen Unsinn" bezeichnete und Van der Bellen aufrief, er "sollte sich schämen".