Neos-Parteifinanzen: Ray Ban-Rechnung auf der Liste

Der steirische NEOS-Landessprecher Niko Swatek hat am Montag mit einem Vorschlag für ein in Österreich ungewöhnliches Gehaltsmodell für Politiker aufhorchen lassen. Jenen, die neue Schulden machen oder schlecht mit öffentlichen Geldern wirtschaften, sollen Teile des Politgehalts gestrichen werden.

NEOS sind einst mit dem Versprechen angetreten, bei Parteifinanzen alles anders und vor allem transparenter zu machen. Doch ein genauer Blick vom Linzer Stadtmagazin linza.at auf die rosa Parteikassa von Landessprecher Felix Eypeltauer und NEOS Linz-Boss Georg Redlhammer hat am 18. August "ein wildes Sammelsurium an Restaurant-, Hotel-, Reise-, Park-, Einkaufs- und sonstigen Rechnungen" offenbart. "Vieles wird zwar aufgelistet, wofür das Geld aber genau ausgegeben wurde, bleibt erstaunlich oft im Dunkeln", sagt linza.at-Herausgeber Wilhelm Holzleitner. "Restaurant XY – 1.234 Euro" oder "Spesen 500 Euro" – das sei zwar eine veröffentlichte Ausgabe, aber noch keine wirkliche Erklärung dafür, wofür das Geld ausgegeben wurde.

In den Daten finden sich laut Holzleitner unter anderem eine Ray-Ban-Rechnung über 409 Euro, Zahlungen für Besuche der Wiener Staatsoper und für andere Konzerte, eine Rechnung bei Plachutta, sowie unzählige große, mittlere, aber auch Kleinst-Einkäufe bei MediaMarkt, dm, Billa, Spar, Tedi und anderen Händlern, die auf den ersten Blick wenig mit Polit-Arbeit für Linz und OÖ zu tun haben. "Dazu kommen zahllose, ständig wiederkehrende Kleinbeträge bei Bäckereien und Gastronomiebetrieben. Auch Essenslieferdienste scheinen auf. Es scheint, dass jedes Sekretärinnen-Frühstückskipferl und jede Jause aus Parteifördergeldern bezahlt wurde", sagt Holzleitner.

Holzleitner prangerte vor gut einer Woche auch die Nicht-Aktualität der Einträge an. Von Transparenz in Echtzeit sei man fast ein halbes Jahr entfernt. Zum Vergleich: Die Parteikollegen aus der Steiermark haben ihre Einträge bis Ende Mai veröffentlicht. Der Landtagsclub in OÖ hat auch nach Veröffentlichung des linza-Artikels die Daten nach März nicht weiter ergänzt.