Diesel über 2 Euro

Neuer Preiseingriff? Spritpreisstreit in der "ZiB2"

© ORF 2 (Screenshot)
Soll die Spritpreisbremse wieder schärfer angezogen werden?
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Die Spritpreise ziehen wieder deutlich an, der Diesel kostet bereits wieder über zwei Euro. Die Rufe nach einer schärferen Spritpreisbremse werden dementsprechend wieder lauter.

Am Donnerstagabend diskutierten die Leiterin der volkswirtschaftlichen Abteilung im ÖGB, Angela Pfister, und der Fachverbandsobmann Energiehandel der Wirtschaftskammer, Jürgen Roth, in der "ZiB2" darüber.

Pfister sprach sich klar für ein Comeback der Margenbegrenzung für Tankstellen aus. "2026 darf nicht das Jahr der Rekordspritpreise werden", so die Gewerkschafterin.

Roth ist dagegen: "Wenn man eingreifen will, um die höheren Preise zu dämpfen und gegen die Inflation anzukämpfen, dann sollte man unbedingt auf der Steuerseite etwas unternehmen". Außerdem hielt er fest, dass auch Tankstellen ein Interesse an günstigen Preisen hätten. Immerhin will man zufriedene Kunden, die häufiger kommen.

Roth argumentierte, dass man unterscheiden müsse, ob jemand Zugriff auf Rohöl habe oder nicht. "Wir im Handel, die Tankstellenbetreiber vor Ort, die müssen genauso wie die Autofahrer zu den höheren Preisen einkaufen", so der Fachverbandsobmann. Es sei daher falsch, "mittelfristig gedacht, wenn man jetzt den Markt beschädigt".

Pfister erklärte, dass sie "grundsätzlich" die Sorgen der Branche verstehe, man aber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Pendlerinnen und Pendler sowie Pensionistinnen und Pensionisten "nicht im Regen stehen lassen" könne. Zudem hätten hohe Energiepreise Zusatzeffekte auf die Inflation, etwa durch höhere Transport- oder Herstellungskosten, die dann an Kunden weitergegeben werden.

Dem Vorwurf, dass die Spritpreise schnell nach oben schießen würden, aber nur langsam nach unten, entgegnete Roth: "Das stimmt so nicht". Man müsse die Preise an die E-Control melden und die habe bisher nichts zu beanstanden gehabt. Und: Die Spritpreis-Senkungen kämen "natürlich immer zwei, drei Tage zeitversetzt, weil die Ware natürlich den Weg zur Tankstelle finden muss". Kleine Tankstellen seien jedenfalls "der Tacho" und nicht "der Motor", der die Preise nach oben treibe.