Oberster Militär warnt vor Bedrohung durch Putin

Vor seinem Ruhestand Ende des Monats sprach der scheidende Generalstabschef Rudolf Striedinger im "noe.ORF.at"-Interview unter anderem über die geopolitische Lage: Russland stelle eine "existenziell bedrohende" Gefahr dar – verdeutlicht durch jüngste Drohnenattacken in Leipzig, hinter denen laut Berlin Moskau stecken soll.

Europa könne froh sein, dass die Ukraine den Abwehrkampf für den gesamten Kontinent führe. Falle Kiew, dürfte Wladimir Putin weitere Ex-Sowjetgebiete wie die baltischen Staaten ins Visier nehmen. Österreich und die EU unterstützen die Ukraine daher in den rechtlich zulässigen Bereichen.

Striedinger stellt klar: Aufgrund eines EU-Ratsbeschlusses leiste man Hilfe in einem Ausmaß, das für einen rein neutralen Staat unzulässig wäre. "Daher gilt für uns die Neutralität in diesem Zusammenhang nicht", so Striedinger gegenüber "noe.ORF.at".

Neben der klassischen Verteidigung rückt zunehmend die hybride Kriegsführung in den Fokus. Tägliche Attacken im Cyberraum sind mittlerweile spürbare Realität. Striedinger betont, dass die Bekämpfung dieser Bedrohung eine "gesamtstaatliche Aufgabe" sei. Es gelte, die "umfassende Landesverteidigung" wieder zu revitalisieren, da primär die Gesellschaft und nicht nur das Militär angegriffen werde. Das Heer müsse sich an diese neue Form der Auseinandersetzung anpassen, auch wenn der Extremfall – die militärische Auseinandersetzung – das eigentliche "Kerngeschäft" bleibe.

Striedinger äußerte sich im "noe.ORF.at"-Interview außerdem zur geplanten Verlängerung des Wehrdienstes. Die Regierung einigte sich hierbei auf einen Kompromiss: sechs Monate Grundwehrdienst plus drei Monate Milizübungen. Die Wehrdienstkommission hatte ursprünglich acht plus zwei Monate gefordert.

Zwar hatte Striedinger zuvor bei einem Scheitern der Verlängerung vor einer "Katastrophe" gewarnt, den aktuellen Kompromiss sieht er jedoch pragmatisch und positiv. Alles, was länger sei als der derzeitige Zustand, stelle einen Gewinn dar.

Wichtig sei nun eine hohe Flexibilität bei der Ausbildung. Nach der Basisausbildung müsse direkt eine Truppenausbildung folgen, um einsatzbereite Soldaten für die Miliz zu formen.

Für die endgültige Umsetzung bedarf es im Nationalrat allerdings noch einer Zwei-Drittel-Mehrheit, wofür zumindest eine Oppositionspartei zustimmen muss, um das Gesamtsystem samt Ersatzdienst "konsistent zu halten".