Die Studierendenvertretung hat am Mittwoch für Mitte Oktober neuerliche Proteste angekündigt. Wie groß diese ausfallen werden, hängt vom Budget der Unis für 2028 bis 2030 ab. Sollte es wie befürchtet zu Einsparungen kommen, werde eine weitere gemeinsame Großdemo organisiert, hieß es aus der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) zur APA. Die Entscheidung wurde eigentlich für eine Regierungsklausur im Herbst angekündigt, beim Format ist man in der Koalition aber uneins.
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Hintergrund der geplanten Proteste: Wegen der Zahlen im nächsten Doppelbudget der Bundesregierung (2027/28) befürchtet die Universitätenkonferenz (uniko) Einsparungen von rund einer Milliarde Euro in ihrem nächsten Dreijahresbudget, schon vor dem Sommer waren Unis und ÖH deshalb auf die Straße gegangen. Die Entscheidung über die Uni-Mittel wurde damals vertagt, das tatsächliche Budget sollte bei einer Regierungsklausur im Herbst fixiert werden, so die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Eva Maria Holzleitner (SPÖ).
Regierungsklausur vs. Sitzungsformat
Stattfinden soll diese am 16. bzw. 17. Oktober, wie die Ministerin am Mittwoch gegenüber der APA sagte. Wie groß das "moderate Plus", das sie den Unis in Aussicht gestellt hatte, ausfallen könnte, wollte sie nicht sagen. Der Budgetprozess laufe noch. Im Bundeskanzleramt wollte man auf Nachfrage von einer Regierungsklausur mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und der Ministerriege nichts wissen. Es werde aber im Oktober, wie es das "immer wieder" gebe, "Sitzungsformate im kleinen Kreis mit den Parteispitzen" geben. Dort seien die Unis dann sicher auch einmal dabei. Die gesetzliche Frist, bis zu der das Dreijahresbudget der Universitäten stehen muss, endet am 31. Oktober.
In der ÖH glaubt man mittlerweile jedenfalls nicht mehr an mehr Geld für die Unis. Sollte es zu den befürchteten Einschnitten beim nächsten Dreijahresbudget kommen, planen die Studierendenvertreter wieder im Bündnis mit den Unis eine Großdemo. Vor dem Sommer hatten sie gemeinsam mehrere Zehntausend Personen mobilisiert.
ÖH protestiert auf jeden Fall
Ganz so einig wie damals sind sich ÖH und Universitäten allerdings nicht mehr in ihren Forderungen. Der Diskurs von uniko und einzelnen Rektoren habe sich verschoben und es werde über eine Ausweitung von Studiengebühren, höhere Leistungsanforderungen oder die Streichung von Studiengängen diskutiert. Es gebe zwar keinen Bruch, so eine ÖH-Sprecherin, aber "inhaltliche Differenzen". ÖH-Proteste wird es deshalb auf jeden Fall geben, die Minimalvariante wäre etwa eine öffentlichkeitswirksame Ringvorlesung gegen Verschlechterungen für Studierende und Uni-Personal auf der Wiener Ringstraße.
"Die Antwort auf knappe Budgets kann nicht sein, Studierende und Beschäftigte gegeneinander auszuspielen. Hochschulen brauchen eine ausreichende öffentliche Finanzierung, die gute Lehre, Forschung und Arbeitsbedingungen ermöglicht", so ÖH-Vizevorsitzende Selina Wienerroither (Verband Sozialistischer Student_innen/VSStÖ) in einer Aussendung. Die ÖH stelle sich vehement gegen diese Logik. (APA)