EU-Rettungsnetz kann Griechenlands Absturz nicht stoppen
Im Zirkus muss das Sicherheitsnetz genau in der richtigen Höhe hängen: Tief genug, damit das Publikum die Seiltänzer gut sehen kann und ein Absturz furchterregend ist - aber gleichzeitig auch hoch genug, um gefährliche Verletzungen auszuschließen. Das von der EU aufgespannte Sicherheitsnetz für das hoch verschuldete Griechenland besteht diesen Test leider nicht.
Denn auf Beharren Deutschlands darf der Plan erst in Gang gesetzt werden, wenn das Land schon fast auf dem Boden aufgeschlagen ist. Und selbst dann ist eine einstimmige Entscheidung der 16 Euro-Staaten nötig - die Regierung in Berlin behält sich also für den Ernstfall ein Veto vor. Wie der IWF dabei wie beschlossen auch noch eine Ecke des Netzes halten soll, ist außerdem ungeklärt.
Es überrascht daher nicht, dass internationale Investoren Griechenland weiter in Gefahr wähnen: Viele Anleger trennen sich von den Staatspapieren des Landes, so dass die Kurse fallen und ihre Renditen steigen. Dadurch hat der Risikoaufschlag auf griechische Papiere in dieser Woche neue Rekordstände erreicht.
Während sich Investoren bei deutschen zehnjährigen Staatspapieren mit gut 3 % Rendite begnügen müssen, verlangen sie für griechische Papiere fast 7 %. Wenn sich Griechenland zu diesen Zinsen demnächst Milliarden am Finanzmarkt leihen muss, wird der Abbau des Defizits noch schwieriger. Schon Mitte Mai droht Ungemach: Dann steht die Refinanzierung von Anleihen über 8,5 Mrd. Euro an.
Die Marktreaktion signalisiert jedoch gleichzeitig, dass der EU-Rettungsplan genau die Ziele der deutschen Regierung erfüllt - den Euro zu stabilisieren und die Ansteckung anderer Länder der Euro-Zone zu verhindern. Deren Risikoaufschläge halten sich in Grenzen. Die EU hat dies erreicht, indem sie Griechenland unter Quarantäne gestellt hat, ohne jedoch dessen Probleme zu lösen.
Mit dem EU-Notfallplan könnte Griechenland tatsächlich den Schwarzen Peter gezogen haben: Drakonische Sparauflagen im IWF-Stil, allerdings ohne die normalerweise dazugehörigen billigen IWF-Kredite. Denn die EU-Einigung verbietet es dem Land faktisch, seine Rechte als IWF-Mitglied wahrzunehmen und dort direkt um Hilfe zu bitten. Stattdessen dürfte Unterstützung zunächst in Form eines Brückenkredites von einem anderen Land der Euro-Zone kommen.
Sowohl die EU als auch die Griechen hatten darauf gesetzt, dass die abschreckende Wirkung des Notfallplans ausreicht, um ihn nie aktivieren zu müssen. Wenn die Investoren die Sachlage in den kommenden Wochen nicht völlig neu bewerten, dürfte diese Rechnung nicht aufgehen. Der deutsche Zirkusdirektor scheint jedoch derzeit noch zufrieden, dem griechischen Seiltänzer weiter zuzuschauen, ohne das Netz höher zu hängen.