Fed erhöht Diskontsatz auf 0,75 Prozent

19.02.2010

Die US-Notenbank hat zum ersten Mal seit Ausbruch der Finanzkrise vor über einem Jahr an der Zinsschraube gedreht. Am Donnerstag erhöhte die Fed den Diskontsatz auf 0,75 %. Der Zinssatz, zu dem sich Banken Geld bei der Zentralbank leihen können, stieg damit um 0,25 Prozentpunkte. Die Notenbank erklärte ihren Schritt mit der "kontinuierlichen Verbesserung des Zustands des Finanzmarkts".

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Die Maßnahme ziele darauf ab, die Verleihpraktiken der Bank allmählich wieder zu normalisieren, heißt es in der Erklärung. Die Fed hoffe, dass sie Banken mit der Erhöhung dazu ermuntere, sich angesichts des sich stabilisierenden Finsanzmarktes gegebenenfalls bei privaten Quellen Geld zu leihen - und nicht bei der Zentralbank.

US-Konjunkturbild hellt sich weiter auf

Im Jänner stieg das Konjunkturbarometer abermals und damit den 10. Monat in Folge. Der Konjunkturindex, der aus 10 wichtigen Wirtschaftsindikatoren besteht, legte moderat um 0,3 % zu, nach revidierten 1,2 % im Vormonat. Über einen solch langen Zeitraum stieg der Index zuletzt 2004.

Der nun seit fast 1 Jahr laufende Anstieg sei vor allem auf eine positive Entwicklung der Finanzmärkte und der verarbeitenden Industrie zurückzuführen. "Die Erwartungen der Verbraucher und die Baugenehmigungen habe auch zu dem Anstieg beigetragen, wenn auch in geringerem Maße", sagte Conference-Board-Ökonom Ataman Ozyildirim.

"Der zusammengefasste Anstieg des Index über die vergangenen 6 Monate ergibt robuste, auf Jahr gerechnete 9,8 %", sagte Ozyildirim Instituts-Kollege Ken Goldstein. "Dies bedeutet, dass die Wirtschaftserholung mindestens noch bis in den Frühling dauert."

Fed-Chef Ben Bernanke hatte bereits vor einigen Tagen mögliche Zinserhöhungen angedeutet und damit sinkende Kurse an den US-Börsen ausgelöst. Die Ankündigung am Donnerstag folgte allerdings überraschend schnell. Der Diskontsatz gilt als weniger wichtig als der Leitzins. Bei ihm soll es erst Änderungen geben, wenn es klare Zeichen für einen Wirtschaftsaufschwung geben sollte. Die Anhebung des Diskontsatzes versteht Bernanke nicht als eine Änderung der Geldpolitik.

Obama kämpft mit Spar-Kommission gegen Rekord-Defizit

Im Kampf gegen Mega-Verschuldung und Rekord- Defizit setzt US-Präsident Barack Obama auf eine neu geschaffene, überparteiliche Kommission. Obama unterzeichnete einen entsprechenden Erlass. Das 18-köpfige Gremium solle Lösungen erarbeiten, damit bis 2015 die Ausgaben für alle Programme der Regierung gedeckt sind, sagte Obama. "Seit den Etatüberschüssen der späten 90er Jahre ist die Staatsverschuldung explodiert. Der weitere Verlauf ist klar und besorgniserregend."

Das US-Etatdefizit wird nach Prognosen des Weißen Hauses im laufenden Haushaltsjahr auf eine Rekordhöhe von 1,56 Bio. Dollar anschwellen, das sind knapp elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts der größten Volkswirtschaft der Welt. Ursache für den rasanten Anstieg sind vor allem die staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Folgen der schweren Wirtschaftskrise. Die Staatsverschuldung soll Schätzungen zufolge bis 2020 auf beinahe 80 % der Wirtschaftsleistung steigen, von derzeit 64 %.

Obama will das Defizit in den kommenden Jahren deutlich herunterfahren: auf 1,27 Bio. Dollar 2011 und 828 Mrd. Dollar im darauffolgenden Jahr. Erreichen will der Präsident dieses Ziel durch weitere Einsparungen und Ausgabenbegrenzungen.

Die neue Kommission soll von Erskine Bowles, Ex-Stabschef von Präsident Bill Clinton, und dem früheren republikanischen Senator Alan Simpson geleitet werden. Beide "werden das Unmögliche versuchen", sagte Obama am Donnerstag. Niemand sei besser für die Aufgabe qualifiziert. Bowles und Simpson gelten als erfahrene Experten im Kampf gegen Haushaltslöcher. Vier der Gremiumsmitglieder werden von Präsident Obama nominiert, jeweils sechs benennen die beiden Parteien. Die Empfehlungen der Kommission müssen von mindestens 14 der 18 Mitglieder getragen werden.

Obama bat seine Landleute um Geduld beim Abbau des Schuldenberges. "Amerikas Haushaltsprobleme werden nicht über Nacht gelöst", sagte er am Donnerstag. "Sie haben sich über die Jahre angehäuft, und es wird Zeit brauchen, sie nacheinander zu lösen", sagte er. Der Präsident hatte das Gremium per Erlass ins Leben gerufen, nachdem eine entsprechende überparteiliche Initiative unlängst im Senat am Widerstand einiger Republikaner gescheitert war.

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