G-20 einigen sich auf globales Warnsystem

Erstmals einigte sich die sogenannte Gruppe der 20 auf Messgrößen, um gefährliche Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft rechtzeitig erkennen und bekämpfen zu können. Die in der G-20 zusammengeschlossenen Industrie-und Schwellenländer machen 85 Prozent der globalen Wirtschaftskraft aus.

Suche nach Alarmschwellen
Im nächsten Schritt wird es nun darum gehen, Alarmschwellen für jeden Indikator zu finden. Dies soll bis April geschafft sein. Der Internationale Währungsfonds (IWF) soll sich darum kümmern, die Leitlinien umzusetzen.

"Sehr zufrieden"
"Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis", sagte die französische Finanzministerin Christine Lagarde, die den Vorsitz führte, am Samstag. Die Verhandlungen seien "offen, manchmal angespannt" gewesen. Um China mit ins Boot zu holen, wurden die Währungsreserven nicht mehr ausdrücklich als Kriterium genannt.

Schäuble sagte, mit dieser Auswahl von Kriterien sei gewährleistet, dass Länder mit einem hohen Exportüberschuss - wie Deutschland - nicht als Hauptursache bei künftigen Schwierigkeiten identifiziert würden. Zudem gebe es keine klaren Zielvorgaben, die Deutschland unter Druck gesetzt hätten.

Debatte um Chinas Währungspolitik
Vor allem China hatte sich bei den Verhandlungen lange quergestellt. Das Land sitzt auf den weltgrößten Währungsreserven. Außerdem ist die chinesische Währung gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes zu niedrig bewertet. So können die Chinesen ihre Waren besonders billig in andere Länder exportieren. Die USA hatten Peking in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, den Yuan künstlich niedrig zu halten.

In der Debatte über wirtschaftliche Ungleichgewichte stehen vor allem Exportnationen wie China und Deutschland mit ihren Exportüberschüssen am Pranger. Immer wieder gab es Vorstöße aus dem G-20-Kreis, Exporte solcher Länder zu begrenzen - denn die hohen Überschüsse in der Handels- und Leistungsbilanz dieser Länder gehen Hand in Hand mit Defiziten in anderen Ländern. Die Leistungsbilanz der Vereinigten Staaten ist beispielsweise deutlich negativ.

Rohstoffe und Lebensmittel teurer
Der starke Anstieg der Rohstoff- und Lebensmittelpreise, die der französischen G-20-Präsidentschaft besonders wichtig sind, wurden diskutiert, ohne dass es konkrete Ergebnissen gab. "Es ist dringend notwendig und gut, dass die Finanzminister sich damit beschäftigen. Wir setzen alles daran, übermäßige Preisschwankungen zu verhindern", sagte Schäuble. Steigende Preise für Grundnahrungsmittel treffen die Menschen vor allem in Entwicklungsländern.

Eine Finanztransaktionssteuer ist in der Abschlusserklärung nicht einmal erwähnt. Schäuble versicherte aber, dass Deutschland Frankreich in den Bemühungen um eine solche Steuer, nach der auch in Österreich gerufen wird, unterstütze. Er halte es für sinnvoll, sie zunächst auf EU-Ebene einzuführen, sagte er. "Wenn man sich nicht global darauf verständigen kann, dann können ja einige vorangehen."