KH Wien-Nord: Sondersitzung bleibt ohne Ergebnis

31.07.2009, 09:10

Die Sondersitzung des Wiener Gesundheitsausschusses zum geplanten Krankenhaus Nord hat am Donnerstagabend erwartungsgemäß keine Annäherung zwischen Stadtregierung und Krankenanstaltenverbund (KAV) auf der einen, sowie den Oppositionsparteien auf der anderen Seite gebracht. Man habe kaum Antworten erhalten, so der Vorwurf der Vertreter von ÖVP, Grünen und FPÖ. Zugleich zeigten sich die Oppositionspolitiker schockiert von den erwarteten Gesamtkosten, die von ihnen auf mehr als eine Mrd. Euro geschätzt werden

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Die seit längerem genannte Summe von 605 Mio. Euro beziehe sich auf die reinen Baukosten - ohne Grund, Technik, oder Innenausstattung, zeigten sich die Oppositionspolitiker verblüfft. "Nach meiner Meinung geht es weit über eine Milliarde", schätzte VP-Gemeinderätin Ingrid Korosec die Gesamtkosten. FP-Vertreter David Lazar ging gegenüber der APA sogar von 1,2 Mrd. Euro Gesamtkosten aus und sprach von einem Schlag ins Gesicht. Auch die grüne Gesundheitsexpertin Sigrid Pilz resümierte: "Da sind wir jenseits der Milliarde."

Wenig Verständnis für diese Zahlen hat man im Ressort von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (S). Dass sich die genannten 605 Mio. Euro auf die reinen Baukosten beziehen, sei bereits seit dem Vorjahr bekannt. Und die erwarteten Gesamtkosten könne man jetzt nicht nennen, um nicht ein Verhandlungsergebnis mit dem potenziellen Errichterkonsortium Porr/Vamed/Siemens zu präjudizieren. "Diese Schätzungen der Opposition verschlechtern die Verhandlungsposition der Stadt", beschied ein Wehsely-Sprecher der APA.

Stadtregierung verweigert sich

Abseits der Baukosten konstatierten die Oppositionsvertreter einhellig eine Verweigerungshaltung vonseiten der Stadt und des KAV. "Die unwichtigen Dinge wurden wortreich erklärt", so VP-Korosec - zum Rest habe es nur Schweigen gegeben. Auch die Grüne Pilz kritisierte: "Es wurden die wesentlichen Fragen nicht beantwortet." Dies sieht auch FP-Vertreter Lazar nicht anders: "Man macht hier die Schotten dicht." Die Sitzung sei deshalb auch eine halbe Stunde früher als erwartet zu Ende gegangen - weil keine Antworten geliefert worden seien.

Das schnelle Ende wird im Wehsely-Ressort hingegen anders begründet: "Die Sitzung war deshalb kürzer als erwartet, weil anscheinend alle Fragen beantwortet wurden." Man habe jedenfalls eine sehr transparente Präsentation geliefert.

Über die Zukunft des Projekts Krankenhaus-Nord zeigten sich die Oppositionspolitiker ratlos. "Die Lokomotive ist entgleist - da muss man erst schauen, was wieder auf Schiene kommt", zog Korosec Eisenbahnvergleiche heran. So auch ihre grüne Kollegin Pilz: "Irgendwann hat man die Weichen falsch gestellt." Er werde jedenfalls weiterhin mittels Insidern recherchieren, kündigte FPÖ-Mandatar Lazar an.