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Schelling verteidigt Kassen-Sanierungspaket

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Der Vorsitzende des Hauptverbands der Sozialversicherungen, Hans-Jörg Schelling, hat am Mittwoch erneut sein mit der Ärztekammer ausverhandeltes Sanierungskonzept für die Krankenkassen neuerlich verteidigt: "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und die Zahlen erläutert." Der Hauptverband war letzte Woche geladen, um Gesundheitsminister Alois Stöger (S) und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) das ausgearbeitete Papier zu erklären. Dieses Treffen hatte Schelling allerdings sichtlich verärgert verlassen.
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Die noch offenen Fragen an den Hauptverband seien laut dem Vorsitzenden "ausreichend beantwortet" worden. Der Hauptverband habe das Papier, Maßnahmen, Bewertungen dieser Maßnahmen sowie die Umsetzungsprozesse vorgelegt. Zudem habe man Zahlennachweise für das Einsparungspotenzial erbracht. "Wie weit man sich politisch angenähert hat, weiß ich nicht", so Schelling. Auch wisse er nicht, ob das Konzept nächste Woche im Ministerrat behandelt wird. "Der Diskussionsprozess auf politischer Ebene wird eine Lösung bringen", zeigte er sich überzeugt.

Zu diskutieren sei jedenfalls noch die "Zusatzmilliarde", meinte Schelling. Finanzminister Josef Pröll (V) und Mitterlehner hatten kritisiert, dass das Kassenpaket des Hauptverbandes eine Mehrbelastung von einer Milliarde Euro für das Budget bedeute. Der Wirtschaftsminister hatte nach dem Gespräch in der letzten Woche gemeint, dass man diese Milliarde herausrechnen müsse. Damit war er auch bei Stöger auf Unverständnis gestoßen, der gefordert hatte das Papier anzuerkennen.