2009: Deutsche Steuereinnahmen im Sturzflug
Mit 484,88 Mrd. Euro flossen Bund, Ländern und Gemeinden 5,9 % oder rund 30 Mrd. Euro weniger Steuern zu als im Vorjahr. Die Steuerschätzung vom vergangenen November wurde angesichts einer zuletzt etwas besseren Wirtschaftsentwicklung immerhin um gut 800 Mio. Euro übertroffen. Das Minus für den Dezember allein fiel mit 6,2 % überdurchschnittlich aus.
Gemessen an der Gesamtentwicklung kam der Bund mit einer Einbuße von 4,7 % bei den Steuereinnahmen 2009 besser weg als Länder und Gemeinden. Für 2010 rechnen die Steuerschätzer bisher mit einer weiter negativen Entwicklung.
Massive Einbrüche in zweistelliger Prozentzahl wurden 2009 vor allem bei den
Unternehmenssteuern verzeichnet. Mit fast 55 % war das Minus bei der
Körperschaftsteuer, die etwa die großen Aktiengesellschaften zahlen, am
größten.
Um fast ein Viertel gingen die nicht veranlagten
Steuern vom Ertrag zurück. Dagegen blieb der Rückgang bei der Lohnsteuer mit
nicht einmal 5 % in Grenzen. Die Umsatzsteuern brachten sogar gegen den
Trend einen Mini-Zuwachs von gut einem halben Prozentpunkt.
Trotz der geringeren Steuereinnahmen musste der Bund 2009 letztlich mit 34,1 Mrd. Euro rund 15 Md. Euro weniger neue Kredite aufnehmen als ursprünglich geplant. Rechnet man allerdings die Sondervermögen zur Krisenbekämpfung hinzu, wie den Bankenrettungsfonds sowie den Investitions- und Tilgungsfonds, erreichte die Neuverschuldung einen Rekordstand.
Wie schon früher mitgeteilt worden war, verstieß Deutschland 2009 mit einer Defizitquote von 3,2 % erstmals seit Jahren wieder gegen die EU-Defizitgrenze von 3 %.