Zwei Jahre nach der Verurteilung des US-Technologieriesen Apple zu einer Entschädigungszahlung von mehr als 500 Millionen Dollar hat ein Berufungsgericht in den USA das Urteil wegen Patentverstoßes kassiert. Der zuständige Richter Sharon Prost am Berufungsgericht von Washington erklärte, der Kläger - das weitgehend unbekannte Unternehmen Smartflash - habe keine neue Technologie geschaffen.

Bezahlsysteme im iTunes-Store

knapp 533 Millionen Dollar (505 Millionen Euro) verurteilt hatte

So argumentierte Apple

Apple hatte 2015 erklärt, Smartflash stelle keine Produkte her, habe keine Angestellten, schaffe keine Arbeitsplätze, habe keine Niederlassung in den USA und nutze das Patentsystem nur aus, "um Abgaben auf Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat".

Die unternehmerischen Aktivitäten von Firmen wie Smartflash bestehen ausschließlich darin, Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig, mit Prozessen. Kritiker sprechen von "Patent-Trollen".