Hammer-Urteil im Patentstreit

Gericht beschließt erstes iPhone-Verkaufsverbot

10.12.2018

Laut Qualcomm wurde auch der Verkauf des Jubiläumsmodells iPhone X untersagt.

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Qualcomm fordert in seinem globalen Patentstreit mit  Apple  das Verkaufsverbot mehrerer iPhone-Modelle. Während in Deutschland auf das mit Spannung erwartete Urteil  noch gewartet wird, scheint es ein solches am größten Smartphone-Markt der Welt nun zu geben. Der Chipkonzern hat nach eigenen Angaben Verkaufsverbote für einige iPhone -Modelle in China erwirkt. 

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Apple will gegen Urteil vorgehen

Laut Qualcomm habe ein Gericht in der Stadt Fuzhou die Verletzung von Patenten des Chipkonzerns festgestellt. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6s, 7, 8 und ihrer größerer Plus-Versionen sowie des im vergangenen Jahr erschienenen iPhone X  untersagt worden. Apple entgegnete aber umgehend, dass das Smartphone in allen Varianten in dem Markt erhältlich bleibe. "Wir werden alle unsere rechtlichen Optionen vor den Gerichten ausschöpfen", erklärte der US-Konzern dem Sender CNBC am Montag.
 
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Gegenseitige Klagen

Der Chipspezialist reichte auch mehrere Klagen vor deutschen Gerichten ein und will hierzulande ebenfalls Verkaufsverbote erstreiten . Apple klagte gegen Qualcomm mit dem Vorwurf, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren  für die Nutzung seiner Patente. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor.
 
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