Gerichtsurteil

Razzia bei Kim Dotcom war illegal!

28.06.2012


Megaupload-Gründer erringt einen äußerst wichtigen Etappensieg.

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© Reuters
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Kim "Dotcom" Schmitz hat erneut Grund zum Jubeln: Die zuständige Richterin hat die großangelegte Razzia im Anwesen des Megaupload-Gründers jetzt für illegal erklärt. Sie begründete ihr Urteil damit, dass der Durchsuchungsbefehl, der die Razzia erst ermöglichte, zu allgemein gehalten war und damit für nichtig erklärt wird.

FBI schaffte Daten ins Ausland
Darüber hinaus hat die Richterin entschieden, dass das FBI keine beschlagnahmten Daten ins Ausland hätte schaffen dürfen. Dies sei jedoch der Fall gewesen. Diese Daten dürfen also nicht mehr als Beweise gegen Dotcom vorgebracht werden.

Auslieferungsverfahren
Wie sich diese Entscheidungen auf das Auslieferungsverfahren auswirken, blieb zunächst unklar. Das Verfahren sollte eigentlich im August beginnen. Sollte Kim Schmitz an die USA ausgeleifert werden, drohen ihm wegen Vergehen gegen das Urheberrecht bis zu 20 Jahre Haft.

Dotcom hat bereits neue Pläne
Aktuell steht Kim Schmitz unter Hausarrest und arbeitet an einer Webseite (Megabox) , die es Musikern ermöglichen soll, ihre Lieder zu speichern, anzubieten und zu verkaufen. Damit legt sich Kim Dotcom erneut mit den großen Plattenfirmen an. Sie hatten großen Anteil daran, dass die Tauchbörse Megaupload zu Fall gebracht wurde.

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