Für 10 Jahre

Samsung und Google schließen Patentabkommen

27.01.2014

Darüber hinaus schlossen die Südkoreaner einen Deal mit Ericsson ab.

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© APA/EPA/DAVID CHANG
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Gleich mehrere IT-Größen bagraben nun das Patent-Kriegsbeil. Der weltgrößte Smartphone-Anbieter Samsung aus Südkorea und der schwedische Netzwerk-Ausrüster Ericsson schlossen ein Patentabkommen, mit dem alle Klagen beigelegt werden. Zudem gehen Google und Samsung eine weitreichende Kooperation bei Patenten ein und schlossen ein Abkommen, das den Austausch bisheriger und noch kommender Patente vorsieht.

Einmalzahlung und Lizenzgebühren
Ericsson werde eine einmalige Zahlung und fortlaufende Lizenzgebühren erhalten, hieß es. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde dadurch um 3,3 Milliarden Kronen (374,2 Millionen Euro) aufgebessert. Der Deal umfasst Technologien für Netze und Geräte der Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE, wie die Unternehmen am Montag mitteilten.

Auf zehn Jahre ausgelegt
Das Patent-Abkommen zwischen Google und Samsung ist auf zehn Jahre ausgelegt, wie die Unternehmen am Montag mitteilten. Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Samsung und Google standen dadurch in den vergangenen Jahren bereits auf einer Seite im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie.

Apple hatte im Frühjahr 2011 Samsung mit Vorwurf des Ideenklaus verklagt und damit den weltweiten Konflikt losgetreten. Mit dem Kauf des Handy-Pioniers Motorola wurde Google später auch direkt in die Konfrontation hineingezogen.

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