Vösendorf wählt nach Koza-Skandal im September wieder

In Vösendorf (Bezirk Mödling) wird am 21. September der Gemeinderat außertourlich neu gewählt. Der Termin wurde am Dienstag im Rahmen der Sitzung der niederösterreichischen Landesregierung festgelegt. Die Abgeordneten von SPÖ, FPÖ, Grünen und der Liste V2000 hatten ihre jeweiligen Mandate im Frühjahr im Zusammenhang mit der Causa um Ex-Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) zurückgelegt. Der Gemeinderat wurde daraufhin aufgelöst.

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Ex-Bürgermeister wurde rechtskräftig verurteilt

Koza wurde im März am Landesgericht Wiener Neustadt rechtskräftig zu neun Monaten bedingter Haft verurteilt, weil er im Dezember des Vorjahres einen Angriff auf sich vorgetäuscht hatte. Die angebliche Attacke soll spätabends auf dem Heimweg vom Gemeindeamt im Vösendorfer Schlosspark passiert sein, hatte der damalige Bürgermeister angegeben.

Im Zuge der Ermittlungen wurde Koza selbst jedoch zum Beschuldigten. Am 20. Februar erklärte er seinen Rücktritt. Er habe "Grenzen überschritten" und Menschen verletzt, nun wolle er sich "professionelle Hilfe suchen".

Opposition ebnete Weg zu Neuwahl

In Vösendorf übernahm nach dem Abgang von Koza ÖVP-Vizebürgermeisterin Birgit Petross die Gemeindegeschäfte. Relativ rasch wurde dann aber auf eine Neuwahl zugesteuert. Die Abgeordneten der Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ, Grüne und sowie der Liste V2000 legten Anfang März ihre Mandate nieder. Gemeinsam hält die Opposition bei 16 von 33 Abgeordnetensitzen. Eine Neuwahl ist laut der NÖ Gemeinderatswahlordnung durch die Landesregierung auszuschreiben, wenn nicht wenigstens zwei Drittel der Gemeinderatsmandate besetzt sind.

Vorgezogene Neuwahl bereits im Vorjahr

Gegen Koza hatte bereits 2024 die Staatsanwaltschaft ermittelt, weil er eine private Anwaltsrechnung manipuliert hatte, um sich die Kosten von der Gemeinde refundieren zu lassen. Der Bürgermeister zahlte die Summe zurück, das Verfahren wurde durch eine Diversion erledigt, Erhebungen wegen weiterer Anschuldigungen wurden eingestellt.

Aufgrund der Anwaltsrechnung war im Mai 2024 eine vorgezogene Neuwahl in Vösendorf über die Bühne gegangen. Die ÖVP verbuchte damals deutliche Zugewinne und sicherte sich 48,88 Prozent und mit 17 von 33 Mandaten die Absolute. Auf Platz zwei kam die SPÖ mit 30,19 Prozent (minus 8,24 Prozentpunkte), was zehn Abgeordnetensitze bedeutete. Die Bürgerliste V2000 hält bei drei Mandaten, die FPÖ bei zwei und die Grünen haben einen Sitz inne.