Ermittlungen nach rassistischen Liedtexten

In einem Lokal in Gosau (Bezirk Gmunden) sollen Gäste am Samstagabend eine rassistische Textversion eines bekannten Partyhits gesungen haben. Die Staatsanwaltschaft Wels ermittelt nun wegen des Verdachts der Verhetzung.

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Freiheitliche Jugend bestreitet Zusammenhang

Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichteten, soll es vom Vorfall auch ein Video geben. Laut Medienberichten sollen sich auch Teilnehmer eines Seminars der Freiheitlichen Jugend (FJ) im Lokal befunden haben. Die FJ bestreitet jedoch einen Zusammenhang und betonte, dass ihr Programm mit einer Nachtwanderung geendet habe.

Der Lokalbetreiber erklärte, dass die Aktion sofort abgebrochen worden sei. Kellnerinnen und Kellner hätten mehrfach versucht, die über ein Mobiltelefon abgespielte Musik zu wechseln. Laut anderen Gästen handelte es sich bei den Singenden um ortsfremde Personen. Eine Anzeige sei bislang nicht eingegangen, teilte die Polizei mit.

Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz könnten folgen

Die Staatsanwaltschaft beauftragte das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung mit Ermittlungen. Neben Verhetzung wird auch geprüft, ob jemand den Hitlergruß gezeigt hat, was Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz nach sich ziehen könnte.

Politisch gibt es breite Kritik. ÖVP-Bezirksparteiobmann Rudolf Raffelsberger verurteilte den Vorfall entschieden. Auch die Junge ÖVP zeigte sich irritiert. SPÖ-Landtagsabgeordneter Mario Haas verlangte eine klare Abgrenzung der FPÖ, während SPÖ-Bezirkschef Martin Winkler FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner zum Handeln aufforderte. Die Grüne Landtagsabgeordnete Anne-Sophie Bauer forderte umfassende Ermittlungen und eine klare Stellungnahme der Freiheitlichen.