Wegen Dschihad-Video
Mitglied von Islamisten-Verein angeklagt
01.02.2018Vorwurf der Beteiligung an terroristischer Vereinigung sowie an einer kriminellen Organisation.
Die Staatsanwaltschaft Wels hat ein Mitglied eines oberösterreichischen Islamisten-Vereins wegen eines Dschihad-Videos angeklagt. Dem Mann wird die Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung sowie an einer kriminellen Organisation vorgeworfen. Die Strafandrohung beträgt zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Das berichtete das "Neue Volksblatt" in einer Vorab-Meldung Donnerstagabend.
"Gedicht über den Dschihad"
Die nach Genehmigung eines entsprechenden Vorhabensberichtes durch die Oberstaatsanwaltschaft beim Landesgericht Wels eingebrachte Anklage ist vorerst nicht rechtskräftig. Auslöser ist ein von dem türkischstämmigen Österreicher auf Facebook geteiltes Video mit dem Titel "Gedicht über den Dschihad". Darin wird unter anderem auch Bezug auf einen Anführer des Islamischen Staates genommen. Laut Zeitung verteidigt sich der Mann damit, dass er das betreffende Video, bevor er es geteilt habe, lediglich einmal oberflächlich gesehen habe.
Trennung von Partei
Er war SPÖ-Ersatzgemeinderat in Wels und islamischer Religionslehrer, bis im August vergangenen Jahres die Vorwürfe gegen ihn auftauchten. Daraufhin trennten sich die Partei und er einvernehmlich. Zuvor hatte die ÖVP seinen Bruder, der ebenfalls in der Kommunalpolitik engagiert war, mit der selben Begründung ausgeschlossen. Beide argumentierten, die Werte dieses Vereins seien nicht vereinbar mit jenen ihrer Partei. Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer verhängte ein Unterrichtsverbot gegen den Religionslehrer.