Höchstgericht lehnt Klage ab
Rauchverbot für alle Shisha-Bars bestätigt
Wien. Schlechte Zeiten für Fans der Wasserpfeife. Seit 1. November gilt es schon, das bundesweite Rauchverbot in der Gastronomie. Wie ÖSTERREICH mehrfach berichtete, hatten sich mehrere Shisha-Bar-Besitzer zusammengeschlossen und eine Klage erhoben. Vergebens.
Abgelehnt. Die Betreiber der Shisha-Lokale hatten argumentiert, dass sie nicht mit herkömmlichen Lokalen zu vergleichen sind. Grund: Man besucht eine Shisha-Bar tendenziell nur zum Rauchen einer Wasserpfeife. Der Verfassungsgerichtshof wies diese Anklage ab. Der damit verbundene Eingriff in Grundrechte sei insofern gerechtfertigt, „als damit im öffentlichen Interesse gelegene Ziele – insbesondere der Gesundheitsschutz – verfolgt werden“, hielt das Höchstgericht in seinem Beschluss fest.
Zusperren. Laut Obmann der Shisha-Bar-Vereinigung, Jakob Baran, hätten die Wasserpfeifen-Lokale bereits einen Umsatz-Rückgang von bis zu 95 Prozent. „Ich rechne damit, dass von den österreichweit 491 Shisha-Bars bis Ende des Jahres die Hälfte schließen muss“, sagt Baran gegenüber ÖSTERREICH.
Demo. Am 13. Dezember soll vor der Löwelstraße 18 (SPÖ-Haus) um 16.30 Uhr demonstriert werden.