Woran die Koalition zerbrechen kann

Wien. Nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz fragen sich alle: Wie lange kann Türkis-Grün noch halten. Faktum ist: Selbst die loyalsten Kurz-Getreuen beteuern, dass konstruktiv weitergearbeitet werde. Rachegefühle wegen des Kurz-Sturzes stelle man hinten an.

Montags & mittwochs. Der nunmehrige Klubchef Kurz sitzt in der Parteizentrale. Am Montag, so sein Sprecher, habe er an mehreren Besprechungen teilgenommen. Aus dem Kanzleramt ist zu hören, dass der neue Kanzler Schallenberg zumindest am Montag und am Mittwoch (vor dem Ministerrat) Kontakt zu seinem Klubchef habe. Botschaft: Es wird weitergearbeitet. Und noch in dieser Woche will Grünen-Chef Werner Kogler auch mit Kurz reden – der Termin soll „spontan“ zustande kommen.

Zeitdruck. Die großen Brocken von Budget bis hin zum Pflastik-Pfand sind im Ministerrat beschlossen – und zwar als Gesetzestexte. Da sind also eher weniger Querschüsse zu erwarten – umso
mehr, als ja auch Vorhaben wie Familienbonus und Agrardiesel daran hängen, an diesen Beschlüssen hat auch die ÖVP ein Interesse.

Gröbere Hürden warten trotzdem, etwa Leonore Gewesslers „ErneuerbareWärme“-Gesetz. Noch heuer soll zudem das Gesetz für die Sterbehilfe beschlossen werden. Doch auch hier hat die ÖVP ein Interesse auf eine Regelung – sonst wäre das „Sterbehilfe-Business“ ab 2022 praktisch frei. Die Grünen wollen ihr Informationsfreiheitsgesetz – und auch die Verlängerung der Kronzeugenregelung soll kommen, zwei Themen, die der ÖVP nicht behagen. Hier werde aber gut verhandelt, war aus der Koalition gestern zu hören.

Platzen? Doch als Grund, seitens der ÖVP die Sache platzen zu lassen, taugt das wohl alles nicht. Mehrere Koalitions-Insider betonen: Platzen könne die Sache nur bei der Migration. Oder bei der Sicherungshaft. Doch da will die ÖVP – noch – nicht Vollgas geben.