ÖH-Wahlen

2.161 Stimmen mittels E-Voting

22.05.2009

Für den Wissenschaftsminister ist das Ergebnis (weniger als ein Prozent der Beteiligten) ein Erfolg.

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© APA/Herbert Pfarrhofer
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Aus Sicht des Wissenschaftsministeriums waren die ersten bundesweiten Internet-Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), die am Freitag um 18 Uhr zu Ende gegangen sind, ein Erfolg. "Unser erstes Ziel, dass die Wahlen technisch korrekt und ohne Störungen verlaufen, haben wir zu hundert Prozent erfüllt", sagte der Sprecher von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V). Die Beteiligung sei mit 2.161 Wählern leicht unter dem angestrebten Ziel - ein Prozent der 230.000 wahlberechtigten Studenten - geblieben, aber dennoch zufriedenstellend.

Unterschiedliche Beteiligung
Die Beteiligung am E-Voting sei je nach Universität unterschiedlich ausgefallen. Den höchsten Anteil an Internet-Wählern haben die Universität Leoben, die Wirtschaftsuniversität Wien und die Uni Linz zu verzeichnen. Je kleiner der Standort, umso weniger wurde E-Voting genutzt, so Hahns Sprecher.

Herkömmliche Wahl startet
Vom 26. bis 28. Mai finden die herkömmlichen ÖH-Wahlen mit Wahlurne und Wahlzettel statt. Sowohl die elektronischen als auch die Papier-Stimmen werden am Abend des kommenden Donnerstags (28. Mai) ausgezählt.

Überprüfung
Über das Wochenende werden nun die für E-Voting zuständigen Techniker überprüfen, ob an einzelnen Studienrichtungsvertretungen weniger als drei Studenten elektronisch gewählt haben. In diesem Fall sieht die Verordnung zum E-Voting vor, dass diese Stimmen vernichtet und die betroffenen Studenten per E-Mail dazu aufgefordert werden, ihre Stimme nochmals bei der Papierwahl abzugeben. Hintergrund: Bei weniger als drei Wählern sei die Anonymität und damit das geheime Wahlrecht nicht gewährleistet.

Nachspiel
Unabhängig davon ist ein gerichtliches Nachspiel von E-Voting wahrscheinlich. Mehrere Fraktionen haben bereits eine Anfechtung der Wahl angekündigt.

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