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So wird die neue Regierung

21.12.2019

Der Koalitionspoker ist im Finale – so könnte die neue Regierung aussehen.

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© APA/ROLAND SCHLAGER
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ÖVP-Chef Sebastian Kurz setzt wieder auf Vertraute und mindestens 50 Prozent Frauen im Ministerteam. In den Verhandlungen mit den Grünen wurde jedenfalls auch bereits die Ministerienaufteilung – mit einigen neuen Schwerpunkten – besprochen.

Wer soll aber für Türkis–Grün tatsächlich in eine Regierung ziehen?

Ex-Kanzleramtsminister Gernot Blümel – er wird auch VP-Spitzenkandidat bei der Wien-Wahl 2020 – ist, wie berichtet, für zwei Schlüsselministerien im Spiel: Finanz- oder Innenressort. Er selbst dürfte weiterhin das Kanzleramtsministerium – mit Kultur, Medien und Europa – präferieren.

Favorit für das Innenministerium erscheint daher VP-General Karl Nehammer, der im Polizeiapparat wohlgelitten ist, und Interesse am Sicherheitsministerium haben soll.

Allerdings: Kurz hat auch bereits seine Fühler nach einer Expertin ausgestreckt. Der Name wird jedenfalls noch geheim gehalten.

Nehammer wäre als Offizier schließlich auch prädestiniert für das Verteidigungsministerium.

Allerdings soll er sich dagegen sträuben. Zudem überlegt Kurz – wie in dieser Kolumne zuerst berichtet –, eine Frau zur Verteidigungsministerin zu machen. Hier gilt Karoline Edtstadler als heißer Tipp.

Für das Landwirtschaftsministerium – es soll von der Umwelt entkoppelt werden – wäre Niederösterreichs VP-Landesrat Stephan Pernkopf die Lieblingsvariante der VP-Länder. Er kommt aus dem Ministerium und könnte die verunsicherten Bauern in einer Koalition mit Grün beruhigen.

In diesem Fall wäre Elisabeth Köstinger Kandidatin für das Kanzleramtsministerium. Margarethe Schramböck ist für zwei Ressorts im Spiel: ihr bisheriges Wirtschafts- und Digitalisierungsressort oder für Finanzen.

Heinz Faßmann gilt als Lieblings-Bildungsminister von Kurz. Faßmann würde in diesem Fall wohl gerne Bildung und Integration zusammenfügen. Die Grünen beanspruchen diese heikle Materie aber für sich.

Geht das Außenministerium zurück zur ÖVP, könnte Alexander Schallenberg, Peter Launsky-Tieffenthal oder aber Edtstadler dort Boss werden.

© TZOe

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Auch bei den Grünen ist noch einiges offen: Werner Kogler würde jedenfalls Vizekanzler mit Regierungskoordination.

Leonore Gewessler gilt als Fixstarterin für das neue Superressort Umwelt, Infrastruktur und Verkehr. Als Sozialministerin wird Astrid Rössler gehandelt. Möglich wäre aber auch Rudi Anschober. Dann könnte Soziales mit Integration zusammengelegt werden. Dafür hätte die ÖVP dann aber gerne die Arbeitsmarktagenden im Wirtschaftsressort.

Als Justizminister werden Alma Zadic oder Walter Geyer kolportiert. Als Frauenministerin – hier könnte Wissenschaft und Kunst dazukommen – sei Eva Blimlinger – eine Möglichkeit. Staatssekretär im Finanzministerium soll Josef Meichenitsch werden. Sigrid Maurer wird als Staatssekretärin im Bildungsministerium angedacht. Überraschungen im Finish sind aber noch möglich.

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