Bundesheer: Klug will Miliz aufwerten

Die Miliz wird aufgewertet. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) kündigte am Donnerstag ein neues finanzielles Anreizsystem für die Soldaten an. Die bisher verwendeten Mittel würden von bisher 500.000 Euro auf 1,5 Mio. Euro aufgestockt. Zudem präsentierte der Ressortchef bei einer Pressekonferenz den neuen Milizbeauftragten. Es handelt sich um den Raiffeisen-Mann Erwin Hameseder.

Nicht nur mit dem neuen Anreizsystem werde die Miliz deutlich aufgewertet, betonte Klug. Vor allem kommt den Soldaten künftig ein neues Aufgabenprofil zu: Sie werden mit dem Schutz kritischer Infrastruktur betraut. Dabei handle es sich etwa um Kraftwerke, Raffinerien und Krankenhäuser. "Das sind die Lebensadern der Republik", sagte der Ressortchef. Jeder Kompanie werde ein Schutzobjekt zugestellt, bei einem Ernstfall würden die Milizsoldaten den quantitativen sowie qualitativen Bedarf decken.

Start 2017
Das neue finanzielle Anreizsystem soll 2017 endgültig in Kraft treten. Dabei werde das bisherige Stufen-System für die freiwillige Meldung für Übungen vereinfacht: Unabhängig von der Verpflichtungsdauer gibt es ab 2016 eine einmalige Prämie von 601 Euro. Diese werden laut Klug auch Freiwillige für die Milizoffiziersausbildung erhalten, die bisher nicht berücksichtigt worden sind. Ab 2017 erhält ein Milizsoldat zusätzlich 1.111 Euro, wenn er die Unteroffiziersausbildung innerhalb eines Jahres absolviert hat. Bei einem Abschluss innerhalb von 18 Monaten noch 666 Euro.

Milizoffiziere erhielten bisher weder eine Prämie bei der freiwilligen Meldung für Übungen noch für den Abschluss der Grundausbildung - was sich nun ändern soll. Ab 2016 gibt es für die erfolgreiche Beendigung der Grundausbildung innerhalb von viereinhalb Jahren 666 Euro. Bei Abschluss innerhalb von dreieinhalb Jahren wird der Betrag auf 1.333 Euro erhöht. Dazu kommt die Prämie für die freiwillige Meldung für Übungen.

5.000 Mann zusätzlich
Was sich Klug durch dieses Anreizsystem unter anderem erhofft: Bis 2018 will das Bundesheer dadurch 5.000 Mann zusätzlich angeworben haben, zwölf zusätzliche Jägerkompanien sollen in diesem Zeitraum entstehen. In einer zweiten und dritten Phase kommen noch einmal insgesamt 28 Kompanien - also etwa 4.000 Mann - dazu. Außerdem will das Verteidigungsministerium bis 2019 29 Mio. Euro in Ausrüstung für die Miliz investieren, wie etwa neue Kampfanzüge und Nachtsichtbrillen. Bis 2020 sollen es weitere 48 Mio. Euro sein.

Hameseder neuer Milizbeauftragter
Als Milizbeauftragter wird Erwin Hameseder - er ist unter anderem Obmann der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien und Brigadier der Miliz - an der Umsetzung der anstehenden Reform mitwirken und Klug beraten. Er folgt Brigadier Heinz Hufler, dem Militärkommandanten von Salzburg nach, seit 2013 war diese Stelle gar nicht besetzt. Er versteht sich laut eigener Aussage als "Ombudsmann für die Miliz".

Generalleutnant Karl Schmidseder zeigte sich überzeugt vom neuen System: "Am jeweiligen Objekt wird in Zukunft direkt geübt, um bestmöglich für den Ernstfall vorbereitet zu sein", sagte er. Die Miliz brauche man, wo es "einen quantitativen oder qualitativen Bedarf gibt". Und nicht zuletzt würden die Verbände durch die neuen Aufgabenstellungen auch regional gestärkt.