Politik-Insider

Misstrauen in Türkis-Grün

© APA/ROBERT JAEGER
ÖVP & Grüne fixieren Steuerreform, Stimmung in Koalition ist aber unterkühlt.
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Wien. Zumindest die Achse Finanzminister Gernot Blümel und Klimaministerin Leonore Gewessler hat in den vergangenen Wochen offenbar gut funktioniert. Beide Seiten attestieren sich hinter den Kulissen den Willen, eine tragfähige ökosoziale Steuerreform zu verhandeln.

Spirit. Sobald diese fix beschlossen ist, werde die türkis-grüne Regierung auch wieder mehr „positiven Spirit“ haben.

Leger. Aber das wechselseitige Misstrauen bleibt groß. Ein grüner Stratege meint etwa, dass „die Türkisen zunehmend nervös wirken“ würden. Ein andere befürchtet „Leger der ÖVP, das geht schon die ganze Zeit so“. In der türkisen Welt fragen sich einige, welche „Rolle die Grünen bei den permanenten juristischen Ermittlungen gegen uns spielen“. Der indirekte Vorwurf scheint, dass das grüne Justizministerium nicht „das Weiterspielen von Infos, etwa über Hausdurchsuchungen“, verhindere.

Achse. Zwischen Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler würde es zwar weiter eine „tragfähige Achse“ geben – beide schalteten sich in die Steuerreform-Verhandlungen ein –, aber auch hier sei das Verhältnis schon besser gewesen. Beide Seiten dürften derzeit aber kein Interesse am Platzen der Koalition haben.