Salzburg-Wahlen
Erdrutschsieg in der Stadt Salzburg: ÖVP gewinnt mit 36,7 Prozent
10.03.2019Die ÖVP erreicht in Stadt Salzburg mit 36,7 Prozent erstmals Platz 1.
Mit einem politischen Erdbeben hat am Sonntag die Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg geendet. Die Volkspartei wurde zum ersten Mal in der Nachkriegszeit die stimmenstärkste Partei im Gemeinderat und verdoppelte sich mit 36,7 Prozent (plus 17,3 Prozentpunkte) beinahe. Für die sofortige Wiederwahl von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat es aber nicht gereicht.
Bei der Wahl zum Bürgermeister waren acht Kandidaten angetreten, wie erwartet schaffte es neben dem amtierenden Stadtchef auch der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger ins Finale am 24. März. Preuner erreichte heute 41,3 Prozent, um 6,3 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im November 2017. Auinger kam nun auf 30,7 Prozent (2017: 31,9 Prozent). Dahinter folgten Bürgerliste-Kandidatin Martina Berthold (Grüne,13,0 Prozent) ), Andreas Reindl (FPÖ, 6,2 Prozent), Stadtrat Lukas Rößlhuber (NEOS, 4,1 Prozent), KPÖ-Plus-Kandidat Kay-Michael Dankl (2,3 Prozent), Christoph Ferch (Bürger für Salzburg, 2,2 Prozent) und Hadwig Soyoye-Rothschädl (Die Linke, 0,4 Prozent).
Erdrutschartig verlief die Wahl zum Gemeinderat. Die ÖVP wurde nicht nur erstmals stärkste Kraft im Rathaus, sie fuhr auch das prozentuell beste Ergebnis der Volkspartei in der Nachkriegsgeschichte ein. Mit 36,7 Prozent (plus 17,3) wird sie künftig 16 Mandate im 40-köpfigen Gemeinderat stellen (plus 8). Die SPÖ stürzte um 6,2 Prozentpunkte auf 26,8 Prozent ab und wird künftig nur mehr mit elf Gemeinderäten (minus 4) im Stadtparlament vertreten sein. Die grüne Bürgerliste verteidigte Rang drei: Mit 15,2 Prozent (plus 1,6) wird sie weiterhin sechs Mandatare stellen.
Die FPÖ überholte heute zwar die NEOS, büßte aber mit 8,4 Prozent (minus 4,0) weitere Anteile ein und wird nur mehr drei statt fünf Gemeinderäte stellen. Halbiert haben sich die NEOS, die 2014 erstmals in den Gemeinderat eingezogen waren und auf Anhieb einen Stadtrat gestellt hatten. Heuer reichte es für 6,0 Prozent (minus 6,4) und zwei Sitze (minus 3). Die Ein-Mann-Fraktion "Bürger für Salzburg" konnte mit 2,5 Prozent (minus 0,9) das eine Mandat halten, neu in den Gemeinderat einziehen wird das Wahlbündnis KPÖ Plus mit 3,7 Prozent (plus 1,6) und einem Mandat. Die KPÖ ist damit erstmals seit 1962 wieder im Salzburger Gemeinderat vertreten. Den Einzug klar verfehlt haben "Die Linke" mit Prozent sowie die FPS mit Prozent.
Die fünfköpfige "Stadtregierung" wird künftig von drei Parteien beschickt: ÖVP und SPÖ stellen je zwei Mitglieder, die Bürgerliste eines. Für die Volkspartei werden dies Preuner und die frühere NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler sein, die nun Vizebürgermeisterin wird, für die Sozialdemokraten Bernhard Auinger und die bisherige Vbgm. Anja Hagenauer, die Stadträtin wird. Und für die Bürgerliste wird Spitzenkandidatin Martina Berthold Stadträtin, womit das Kollegium erstmals über eine weibliche Mehrheit verfügen wird.
Die Wahlbeteiligung lag an diesem Sonntag in der Landeshauptstadt - inklusive der bereits ausgezählten Briefwahl - bei 48,23 Prozent.
ÖVP baute Vormachtstellung in Gemeinden aus
Bei den Gemeindevertretungswahlen in den 119 Salzburger Gemeinden hat am Sonntag die Volkspartei ihre auf kommunaler Ebene schon lange herrschende Vormachtstellung ausgebaut. Landesweit legte die ÖVP noch um 4,7 Prozentpunkte zu und erhielt somit in Summe 47,5 Prozent aller heute abgegebenen gültigen Stimmen (inkl. Briefwahl). Für die anderen etablierten Parteien setzte es hingegen leichte Verluste.
Noch deutlicher als beim Stimmenanteil fiel für die ÖVP das heutige Ergebnis bei den Mandaten aus: Von den insgesamt 2.134 Sitzen in den Gemeindestuben entfielen 1.153 auf die Volkspartei, was einem Plus von 75 Mandaten entspricht. Die SPÖ blieb mit 27,6 Prozent zwar klar zweitstärkste Kraft, musste aber sowohl an Stimmen (minus 0,9 Prozentpunkte) als auch an Mandaten (minus 13 auf 559) einbüßen.
Keine Veränderung gab es auch auf Rang drei, den weiterhin die FPÖ einnimmt. Mit 10,1 Prozent der Stimmen und 213 Sitzen musste aber auch sie Rückgänge (minus 2,2 Prozentpunkte bzw. 39 Mandate) hinnehmen. Die Grünen verteidigten Rang vier, aber auch für sie gab es mit 7,5 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte) bzw. 86 Mandaten (minus 17) Einbußen. Die NEOS, die nur in fünf Gemeinden angetreten waren, kamen landesweit auf 0,2 Prozent bzw. 8 Mandate. Namenslisten oder sonstige Parteien kamen am Sonntag auf 6,0 Prozent oder 119 Mandate (ein Plus von 14 Sitzen).
In 35 Gemeinden, also fast in jeder dritten Kommune, musste sich die Volkspartei allerdings mit einem Minus abfinden. Am schlimmsten fiel dieses in der Gemeinde Krispl mit 19,7 Prozentpunkten aus. Die stärkste Zugewinne erzielte sie in Saalbach-Hinterglemm (plus 28,5 Prozentpunkte). Bei der SPÖ stand gleich bei 63 Gemeinden ein Minus vor dem Ergebnis, bei der FPÖ bei 55, sie trat allerdings nur in 96 der 119 Gemeinden an. Die Grünen verloren in 13 der 30 Gemeinden, wo sie kandidierten.
Die Wahlbeteiligung sank von 64,8 (2014) auf nunmehr 63,1 Prozent.
ÖVP-Bürgermeister möchte bei Stichwahl breite Unterstützung
Zu den Aussichten für die Stichwahl am 24. März meinte der Bürgermeister, der große Vorsprung auf seinen Mitbewerber Bernhard Auinger (SPÖ) sei auch eine große Gefahr, weil sich viele seiner Wähler denken könnten, die Sache sei bereits gelaufen und sie bräuchten erst gar nicht mehr zur Wahl gehen. Grundsätzlich gehe es ihm darum, Unterstützung einer möglichst großen Mehrheit zu erhalten. Daher gelte es, in den kommenden Wochen noch fest zu mobilisieren.
Zu den Gründen für den Erfolg der Volkspartei meinte Preuner, dass er sich nach der langen rot-grünen Mehrheit im Gemeinderat bemüht habe, breite Kompromisse zu erzielen, "auch wenn das mühsamer ist." Und er werde auch im neuen Gemeinderat keine fixe Koalition eingehen. "Wir haben eine Proporzregierung, und jeder hat Verantwortung. Wir werden mit allen regieren, weil wir die Verantwortung haben, die Dinge zu lösen, wie sie die Menschen wollen." Und natürlich sei ihm auch der Aufschwung der ÖVP im Bund auch im Land zugutegekommen.
Ergebnis für SPÖ "nicht zufriedenstellend"
"Das Ergebnis ist nicht so zufriedenstellend, wie wir es erwartet haben", meinte SPÖ-Spitzenkandidat Vbgm. Bernhard Auinger. Bei der Bürgermeisterwahl habe er ungefähr das Ergebnis von 2017 erreicht, "warum die Partei das nicht mitgenommen hat, weiß ich nicht." Was die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters betreffe, "werden die Uhren morgen wieder auf Null gestellt".
"Freue mich, dass die Wähler für eine weltoffene Stadt und grüne Politik gestimmt haben"
Martina Berthold, die erstmals für die grüne Bürgerliste ins Rennen ging, zeigte sich erfreut, dass ihre Partei die dritte Position im Gemeinderat klar verteidigt hat. "Ich freue mich, dass die Wähler für eine weltoffene Stadt und grüne Politik gestimmt haben." Zum Abschneiden bei der Wahl des Bürgermeisters sagte Berthold, dass sie auf Anhieb annähernd das Ergebnis ihres Vorgängers Stadtrat Johann Padutsch erreicht habe.
FPÖ-Frontmann Reindl gratulierte Preuner
FPÖ-Frontmann Andreas Reindl meinte, das Rennen dürfte gelaufen sein. Er gratulierte Preuner und seiner Partei zum Wahlsieg. Es sei schmerzhaft und bedauerlich, Rang drei nicht erreicht zu haben. Er müsse die Niederlage eingestehen.
NEOS-Stadtrat Rößlhuber: "Opposition ist scheiße."
Emotional reagierte NEOS-Stadtrat Lukas Rößlhuber: "Opposition ist scheiße. Ich hätte mich sehr gefreut, weiter in der Stadtregierung zu sein", so der 25-Jährige, der erst vergangenen September Stadtrat wurde, nachdem seine Vorgängerin Barbara Unterkofler zur ÖVP gewechselt war. Er nehme das Ergebnis mit Demut zur Kenntnis und werde weiter im Gemeinderat arbeiten.
Vorsichtig äußerte sich zunächst Kay-Michael Dankl, Spitzenkandidat von KPÖ Plus, weil der Einzug seiner Partei in den Gemeinderat noch nicht fix war. Seine Mitstreiter hätten den Wahlkampf auf ehrenamtlicher Basis und "mit sehr viel Herzblut" geführt und sich vor allem um Stimmen von Menschen bemüht, die die Politik schon aufgegeben hätten. "Wir werden weiter eine starke und verlässliche Stimme für leistbares Wohnen sein", denn es gebe bei den Menschen eine große Frustration und Resignation.
Volkspartei sehr erfreut über „historischen Wahlerfolg“ in Salzburg
Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Sebastian Kurz und Generalsekretär Karl Nehammer zeigen sich über die Ergebnisse bei den Salzburger Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sehr erfreut: „Dass die Volkspartei erstmals Nummer 1 in der Stadt Salzburg ist, ist ein historischer Erfolg. Herzliche Gratulation an Bürgermeister Harry Preuner und sein Team zu diesem großartigen Ergebnis.“
„Die Ergebnisse quer durch das Bundesland Salzburg zeigen, dass die Volkspartei weiterhin die Bürgermeisterpartei ist. Ich war in den letzten Wochen einige Male vor Ort mit Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern gemeinsam wahlkämpfen und habe selbst gespürt, dass unser Team hier in Salzburg mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer auf einem guten Weg ist. Die Wählerinnen und Wähler haben das heute mit einem sehr deutlichen Votum bestätigt“, so Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Sebastian Kurz.
Generalsekretär Karl Nehammer: „Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg sind zwar ein lokales Ereignis, sie geben uns jedenfalls in den Ländern und im Bund Rückenwind für die kommenden Wahlgänge. Ich freue mich sehr über die positiven Ergebnisse, die ein klarer Auftrag an die Volkspartei sind. Das lässt uns optimistisch in die Bürgermeister-Stichwahl in zwei Wochen blicken.“
ÖVP, Grüne und KPÖ hoch erfreut
ÖVP, Grüne und KPÖ zeigten sich Sonntagabend hoch erfreut über die Ergebnisse bei den Kommunalwahlen in Salzburg. Auch die SPÖ nannte das Ergebnis "erfreulich" - wenngleich sie erstmals in der Nachkriegszeit Platz 1 im Gemeinderat der ÖVP überlassen musste.
"Sehr erfreut" äußerten sich ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz und Generalsekretär Karl Nehammer in einer Aussendung - vor allem über den "historischen Erfolg" in der Stadt Salzburg. Aber quer durch das Land habe sich gezeigt, "dass die Volkspartei weiterhin die Bürgermeisterpartei ist", stellte Kurz fest - und verwies darauf, dass er einige Male vor Ort die wahlkämpfenden Parteikollegen unterstützt hat. Nehammer verspürte "Rückenwind für die kommenden Wahlgänge" und zeigte sich optimistisch für die Bürgermeister-Stichwahl in der Landeshauptstadt am 24. März.
"Erfreulich" fand auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda die Salzburger Ergebnisse, habe die SPÖ doch in vielen Gemeinden zulegen, Hochburgen verteidigen und in einigen Gemeinden wieder stärkste Kraft werden können, etwa mit dem "fulminanten Wahlsieg" in Hallein. "Respektabel" nannte Drozda das Ergebnis in Salzburg Stadt, immerhin zog Bernhard Auinger in die Stichwahl ein. In den zweiten Wahlgang setzt Drozda überhaupt große Hoffnung, habe die SPÖ damit doch noch die Chance, mehr Bürgermeistersessel als 2014 zu erobern.
Für die Grünen blieb zwar die "Sensation" der Stichwahl in der Landeshauptstadt aus. Aber das war das einzige, was der stv. Bundessprecherin Nina Tomaselli missfiel. In Summe zog sie den Schluss "es geht stetig bergauf" und ist damit optimistisch für die EU-Wahl am 26. Mai. Denn die Grünen hätten in vielen Gemeinden und in der Stadt Salzburg Stimmenzuwächse erzielt.
Für Freude sorgte der Salzburger Wahlsonntag auch in Graz - und zwar bei der dortigen KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Mit dem Einzug von KPÖplus in Salzburg sitzen jetzt in vier Landeshauptstädten - Graz, Linz, Innsbruck und Salzburg - die KPÖ bzw. von ihr unterstützte Listen wieder im Gemeinderat. Das zeigt für Kahr, "dass leistbares Wohnen, konkrete Hilfe und die Beschränkung von Politikergehältern keine Grazer Thema sind, sondern im ganzen Land Anklang finden".
ÖVP bleibt unangefochten "Bürgermeisterpartei"
In elf der 119 Salzburger Gemeinden wird das Rennen um den Bürgermeistersessel erst bei den Stichwahlen am 24. März entschieden, darunter in der Landeshauptstadt. Ansonsten spricht das Ergebnis vom Sonntag eine klare Sprache: Mit vorerst 90 Ortschefs bleibt die ÖVP klar "Bürgermeisterpartei", 13 Gemeinden werden in Zukunft fix von SPÖ-Bürgermeistern geführt - um vier weniger als vor dem Wahltag.
In vier weiteren Gemeinden wurden heute Kandidaten von Namenslisten Ortschefs. In Mittersill ist etwa Wolfgang Viertler zum vierten Mal in Folge als Bürgermeister gewählt worden. In Untertauern konnte der 2018 aus der SPÖ ausgetretene Johann Habersatter sein Amt verteidigen. Auch in Thomatal und Anif siegten Namenslisten. Die FPÖ stellt mit dem Nationalratsabgeordneten Christian Pewny erstmals seit 2004 wieder einen Bürgermeister im Land - und zwar in Radstadt, wo er der einzige Kandidat war.
In neun Gemeinden wird es in zwei Wochen zur Stichwahl zwischen ÖVP und SPÖ kommen. Und zwar sind das die Stadt Salzburg, Hallein, Seekirchen, Oberndorf, Zell am See, Elsbethen, Mattsee, Bad Hofgastein und Oberalm. In einer Gemeinde - in St. Johann im Pongau - wird sich die ÖVP mit einem blauen Kandidaten duellieren. Und in Straßwalchen geht eine sozialdemokratische Kandidatin gegen eine Bewerberin einer Namensliste ins Rennen.
Eine leichte Verbesserung hat die Wahl zwei Tage nach dem Weltfrauentag bei der Zahl der Bürgermeisterinnen gebracht. Nach dem ersten Wahlgang werden acht der 119 Gemeinden fix von einer Frau regiert werden: In Stuhlfelden (Sonja Ottenbacher; ÖVP), Lend (Michaela Höfelsauer; SPÖ), Anif (Gabriella Gehmacher Leitner; Liste KRÜ) und Lamprechtshausen (Andrea Pabinger, ÖVP) bleiben die bisherigen Ortschefinnen im Amt, in Nußdorf am Haunsberg wird Waltraud Brandstetter (ÖVP) erstmals Bürgermeisterin. In Straßwalchen ist die Entscheidung noch nicht gefallen, aber es stehen zwei Kandidatinnen in der Stichwahl.
Zudem könnte in zwei Wochen noch eine weitere Frau zum Gemeindeoberhaupt aufsteigen, und zwar in Oberndorf. Mit zuletzt fünf Ortschefinnen lag das Bundesland mit seinen 119 Gemeinden im Österreichvergleich am letzten Platz.
Den stärksten Zuspruch für einen ÖVP-Kandidaten gab es am Sonntag mit 96,4 Prozent in Plainfeld im Salzburger Flachgau, hier allerdings ohne einen Gegenkandidaten. Zieht man Konkurrenten mit in Betracht, konnte sich in St. Michael im Lungau Manfred Sampl (ÖVP) mit 92,1 Prozent gegen seinen FPÖ-Herausforderer durchsetzen.
In der roten Hochburg Schwarzach im Pongau trat SPÖ-Bürgermeister Andreas Haitzer anders als vor fünf Jahren ohne Gegenkandidaten an. Er erhielt 94,2 Prozent der Stimmen. Den besten Wert mit Konkurrenten erreichte Peter Loitfellner in Rauris, er setzte sich mit 85,0 Prozent gegen seinen schwarzen Mitbewerber durch.
Unter den FPÖ-Kandidaten erreichte Christian Pewny in Radstadt als einziger Kandidat mit 70,1 Prozent der Stimmen den höchsten Zuspruch, in Goldegg kam ein grüner Kandidat zwar auf 35,4 Prozent, für den Einzug in die Stichwahl reichte das aber nicht.
FPÖ-Chefin Svazek verfehlt in Großgmain Stichwahl
FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek hat am Sonntag in ihrer Heimatgemeinde Großgmain den Einzug in die Stichwahl verfehlt. Sie kam auf 33,0 Prozent der Stimmen, der amtierende Bürgermeister Sebastian Schönbuchner (ÖVP) konnte aber bereits im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte aller Stimmen (54,3 Prozent) auf sich vereinen. Allerdings legte Svazeks Partei in der Gemeindevertretung kräftig zu.
Die FPÖ kam mit 28,9 Prozent (plus 11,5 Prozentpunkte) annähernd an das gute Ergebnis der Landtagswahl vor gut elf Monaten (31,3 Prozent) heran, wo man die ÖVP noch um eine einzige Stimme auf Platz 2 verwiesen hat. Die Volkspartei verlor heute zwar (minus 6,2 Prozentpunkte), wurde aber mit 42,5 Prozent stärkste Kraft in der Gemeinde. Verluste setzte es für die SPÖ (minus 2,1 Prozentpunkte auf 13,5 Prozent) und die Grünen (minus 7,2 Prozentpunkte auf 11,2 Prozent). Die vom früheren FPÖ-Landeschef Karl Schnell nach dessen Parteiausschluss gegründete "Freie Partei Salzburg" kam in Großgmain heute auf 3,9 Prozent.
Stichwahl in Stille-Nacht-Gemeinde Oberndorf
Die von Schwarz und Rot heiß umkämpfte Stille-Nacht-Gemeinde Oberndorf bleibt auch nach dem Sonntag in SPÖ-Hand. Trotz Zugewinne der ÖVP auf 36,4 Prozent konnten die Sozialdemokraten ihr Ergebnis in der Gemeindevertretung von 2014 halten (40,8 Prozent). Einstellig schnitten alle anderen Listen ab: Die Grünen kamen auf 9,1 Prozent, die FPÖ auf 5,1 Prozent und die Liste NOW auf 8,5 Prozent.
Die lange Zeit ÖVP-dominierte Kommune war im Jahr 2004 gedreht worden. Wer neuer Bürgermeister oder neue Bürgermeisterin wird, steht noch nicht fest: Es braucht eine Stichwahl. Dabei tritt mit dem Gewerkschafter Georg Djundja (SPÖ) erstmals ein offen bekennender homosexueller Kandidat an, er erreichte heute 46,6 Prozent. Seine Herausforderin Sabine Mayrhofer (ÖVP) ist Unternehmerin und gehört dem Wirtschaftsbund an, sie brachte es auf 40,9 Prozent. In der Stadt war heuer nach 15 Jahren Bürgermeister Peter Schröder (SPÖ) nicht mehr angetreten.
"Schwarzes Duell" in Goldegg ging klar an ÖVP
Goldegg im Pongau darf durchaus als Politikerschmiede gelten, so ist der Ort etwa Heimat von LHStv. Christian Stöckl (ÖVP), NEOS-Landeschef Sepp Schellhorn, dem früheren Team-Stronach-Landesrat Hans Mayr und von Ex-Grünen-Landeschef Cyriak Schwaighofer. Und auch am Sonntag wartete Goldegg mit einer Besonderheit auf: Es traten gleich zwei "schwarze" Bewerber um das Amt des Bürgermeisters an.
Der 2013 für die ÖVP zum Bürgermeister gewählte Johann Fleißner war von der Volkspartei nicht mehr nominiert worden und ging nun für die grünnahe Bürgerinitiative (BIG) ins Rennen. Er konnte sich am Sonntag im ersten Wahlgang mit 35,4 Prozent aber nicht gegen Hannes Rainer (58,2 Prozent) durchsetzen, der von der Volkspartei als Kandidat für die Direktwahl festgelegt wurde.
In der Gemeindevertretung legte die ÖVP leicht auf 50,4 Prozent zu (plus 2,4 Prozentpunkte). Die grüne Bürgerinitiative Goldegg (BIG) dürfte jedoch von Ex-Bürgermeister Fleißner profitiert haben und ist mit einem Plus von 9,3 Prozentpunkten auf 26,4 Prozent nunmehr zweitstärkste Kraft in der Gemeinde. Die SPÖ verlor 9,7 Prozentpunkte (nun 11,7) Prozent, die FPÖ 2,0 Prozentpunkte (nun 11,6 Prozent).
Hallein fällt an die SPÖ zurück
In Hallein, der zweitgrößten Stadt im Bundesland, ist es der SPÖ am Sonntag gelungen, nach vieljährigem ÖVP-Interregnum wieder stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Die Sozialdemokraten kamen am Sonntag auf 37,3 Prozent der Stimmen (plus 12,8 Prozentpunkte), die ÖVP verlor fast im gleichen Ausmaß und kam auf 34,2 Prozent (minus 12,9 Prozentpunkte).
Komplettiert wird der neue Gemeinderat von den Grünen (12,2 Prozent; plus 2,2 Prozentpunkte), der FPÖ (11,8 Prozent; plus 3,5 Prozentpunkte) und den NEOS (4,5 Prozent, minus 5,5 Prozentpunkte).
Die Entscheidung über den Bürgermeister fällt erst in der Stichwahl am 24. März. Im ersten Wahlgang konnte SPÖ-Kandidat Alexander Stangassinger (38,4 Prozent) seinen ÖVP-Kontrahenten, den amtierenden Stadtchef Maximilian Klappacher (37,6 Prozent), knapp hinter sich lassen.
oe24 berichtet LIVE über die Wahlen in Salzburg