Fekter jagt Kriminelle mit Kameras

Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) setzt beim Kampf gegen die Kriminalität auf neue Wege: Demnächst will sie die Videokameras auf Autobahnen zur Verfolgung von Kriminellen nützen. Bereits im Jänner hat sich Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll dafür ausgesprochen.

Ein entsprechendes Pilotprojekt mit Kameras des Innenministeriums könnte schon ab Herbst 2010 verwirklicht werden – an zwei Stellen in Niederösterreich soll auch die Asfinag-Infra­struktur (Kameras, Licht, Strom, Masten) zur Erfassung der Autokennzeichen verwendet werden.

Kriminelle identifizieren.
Pröll: „Die Asfinag-Kameras erfüllen die nötigen Qualitätskriterien, um die Nummernschilder zweifelsfrei zu erkennen.“

Die Hoffnung von Fekter: Zur Fahndung ausgeschriebene Kriminelle sollen mit den Kameras gefilmt, identifiziert – und im besten Fall in der Folge auch gleich von der Polizei geschnappt werden. Fekter: „Wir wollen schauen, wie weit uns das vorwärts bringt.“

Keine Datenschutz-Zweifel. An eine Verletzung des Datenschutzgesetzes glaubt man nicht: „Auch die Wiener Linien machen ihre Daten verfügbar für die Polizei. Zudem haben wir noch einen Gesetzestext ausarbeiten lassen“, sagt Pröll.