Glawischnig: "Neuwahl im Frühjahr"

In ÖSTERREICH zeigt sich Glawischnig überzeugt, dass die Regierung an der Mindestsicherung scheitert.

ÖSTERREICH: Die Koalition schaffte kleinen Einigungen, scheitert an der Mindestsicherung, kommen Neuwahlen?

Glawischnig: Ich war zuletzt überrascht über diese offene Feindseligkeit. Gerade dort, wo es um substanzielle Fragen geht, bei der Mindestsicherung, gibt es keine Einigungen. Mit Sicherheit eine mögliche Bruchstelle.

ÖSTERREICH: Sind Sie als Partei gerüstet für Neuwahlen?

Glawischnig: Absolut ja: Wir haben unser Vorsorgeprogramm bereits gestartet. Zur Not könnten wir sofort in den Wahlkampf gehen.

ÖSTERREICH: Wann rechnen Sie konkret damit?

Glawischnig: Im Frühjahr. Ich glaube, dass die Mindestsicherung eine große Gefahr für die Koalition darstellt. Da wird ja auch heftig gezündelt von der ÖVP.

ÖSTERREICH: Kanzler Kern denkt an eine Koalition SPÖ-Grüne-Neos. Denkbar?

Glawischnig: Ich bin offen für alle Formen von Zusammenarbeit mit zwei roten Linien: Natürlich keine Zusammenarbeit mit der FPÖ, egal auf welcher Ebene. Und: Es müssen konstruktive Köpfe sein. Die gibt es in SPÖ, ÖVP und bei den Neos. Mit Politikern, die ausschließlich mit Angstbewirtschaftung und mit Haxlbeißen beschäftigt sind, mit diesen hat es für mich keinen Sinn. (gü)