Präsentation um 13 Uhr
IHS-Chef Kocher wird neuer Arbeitsminister
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt heute, Sonntag, um 13 Uhr die Nachfolge für die zurückgetretene Arbeitsministerin Christine Aschbacher vor. Laut oe24-Informationen soll es sich dabei um IHS-Chef Martin Kocher handeln. Der Arbeitsmarktexperte gilt als absoluter Wunschkandidat von Kanzler Kurz.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen will noch am Sonntag ein erstes Gespräch mit dem Nachfolger führen, hieß es aus der Hofburg. Die Angelobung ist dann für morgen, Montag, geplant.
Wirtschaftsforscher und Uni-Professor
Martin Kocher ist seit 2016 Direktor des Instituts für Höhere Studien und Professor am Institut für Volkswirtschaft der Universität Wien.Im Juni 2020 wurde Kocher als Nachfolger von Gottfried Haber zum Präsidenten des Fiskalrats bestellt.
Kocher ist kein ÖVP-Mitglied und soll als Experte das Arbeitsressort übernehmen, hieß es am Sonntag aus Parteikreisen. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen.
Die Präsidentin der Arbeiterkammer, Renate Anderl, hatte schon am Vormittag volle Konzentration der Regierung und vor allem des Nachfolgers im Arbeitsministerium auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze gefordert. "Eine Schonfrist wird es nicht geben können. Mehr als eine halbe Million Menschen ohne Arbeit warten dringend und seit Monaten auf Antworten. Und auch andere Themen, allen voran Regelungen für Homeoffice, müssen dringend gelöst werden", so die SP-Politikerin in einer Aussendung.
Die FPÖ forderte nach dem Abgang Aschbachers auch den Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). "Verständlicherweise fragen sich nun viele Bürger, warum man wegen missratener Abschlussarbeiten zurücktreten muss, wegen der politischen Verantwortung für vier Todesopfer eines islamistischen Terroranschlags aber nicht", sagte Klubchef Herbert Kickl in einer Aussendung.
Die NEOS plädierten für eine größere Regierungsumbildung. Generalsekretär Nikola Donig sprach sich dafür aus, angesichts der Corona-Pandemie ein eigenes Gesundheitsministerium zu schaffen und die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt wieder mit dem Sozialministerium zu verschmelzen: "Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler müssen im Interesse der Republik handeln. In der Praxis hat sich gezeigt, dass die Kombination der Ressorts Gesundheit und Soziales Minister Rudolf Anschober völlig überfordert."
Aschbacher erklärt Rücktritt: "Anfeindungen richten sich gegen meine Kinder"
Der Rücktritt von Christine Aschbacher verlief unterdessen verhältnismäßig ruhig. In einer schriftlichen, persönlichen Erklärung, die sie an Medien und Nachrichtenagenturen schickte, nahm sie Stellung zu den Vorwürfen und nannte die Gründe für ihren raschen Rücktritt:
- Verteidigung: "Alle jetzt erhobenen Vorwürfe, ich hätte die Arbeit während meiner Amtszeit als Ministerin verfasst und ich hätte vorsätzlich plagiiert, sind Unterstellungen und weise ich zurück."
- Enttäuschung: "Meine Familie und ich erleben aber, dass die Medien und die politischen Mitstreiter mir dieses faire Verfahren der Überprüfung nicht zugestehen und mich medial in unvorstellbarer Weise vorverurteilen."
- Angriffe auf Kinder: "Die Anfeindungen, die politische Aufgeregtheit und die Untergriffe entladen sich leider nicht nur auf mich, sondern auch auf meine Kinder, und das mit unerträglicher Wucht. Das kann ich zum Schutz meiner Familie nicht weiter zulassen. Aus diesem Grund lege ich mein Amt zurück. Darüber habe ich heute Bundeskanzler Sebastian Kurz in einem persönlichen Gespräch informiert."