Verhetzung

Islam-Prozess nach FPÖ-Seminar vertagt

18.01.2011

Richterin sah zusätzlichen Verdacht auf "Herabwürdigung religiöser Lehren".

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Der Strafprozess gegen eine Vortragende des Freiheitlichen Bildungsinstitut (FBI) wegen islamfeindlicher Aussagen ist am Dienstag erneut vertagt worden. Die Richterin sah im Falle eines Schuldspruches wegen Verhetzung zusätzlich den Tatbestand auf "Herabwürdigung religiöser Lehren" erfüllt. In einer Unterlage der Angeklagten war dem Propheten Mohammed Pädophilie unterstellt worden.

"Herabwürdigung religiöser Lehren"
Mohammed habe einen "relativ großen Frauenverschleiß" gehabt, "er hatte auch gerne mit Kindern ein bisschen was", soll die Vortragende den FPÖ-Anhängern nahegebracht haben. Für die Richterin bestehe aufgrund dieser Lehrinhalte auch der Verdacht auf "Herabwürdigung religiöser Lehren", Paragraf 188 StGB.

Aufgrund der neuen Situation beantragte Verteidiger Michael Rami umgehend die Vertagung der Verhandlung am Landesgericht für Strafsachen Wien. Sie wird am 15. Februar um 10.30 Uhr (Saal 311) fortgesetzt.

Aufzeichnung
Rund eine Stunde hat die Fortsetzung des Prozesses gegen eine Vortragende des Freiheitlichen Bildungsinstitut (FBI) wegen islamfeindlicher Aussagen Dienstagvormittag gedauert, bis dieser abermals vertagt wurde. Dabei beanspruchte das Abspielen einer Aufzeichnung des "Seminars" beinahe die gesamte Verhandlungszeit. Die Vortragende machte auch kein Hehl daraus, was sie von den Anhängern des Islam hält: "Der Muslim lügt."

   "Ich habe langjährige Erfahrungen mit dem Islam, auch am eigenen Leib", so die Vortragende auf dem Tonband, persönlich zu Wort kam sie am zweiten Prozesstag nur kurz. Besprochen wurden anhand der Aufzeichnung auch das "Problem der Islamisierung", der "Einzug" der Schari'a - also des islamischen Rechts - in Europa. Auch stehe die Gemeinschaft im Islam über dem Individuum, wozu die Beschuldigte auch einen zeitgeschichtlichen Vergleich parat hatte: "Der Stalinismus hat auch mit dem gearbeitet, der Nationalsozialismus hat auch mit dem gearbeitet."

Fäkalsprache
   Auch in die Fäkalsprache glitt die Beschuldigte bei ihrem Vortrag mehrmals ab. "Der Euro-Islam ist einfach nur scheiße", sagte sie an einer Stelle auf der Tonbandaufzeichnung. An einer anderen stellte sie an ihre Schüler die Frage: "Wer von Ihnen würde sich trauen, vor die Tür zu gehen und zu schreien, "Islam ist scheiße'?" Worauf prompt die Antwort eines Teilnehmers zu vernehmen war: "I." Zudem zeigte sich die Frau enttäuscht davon, dass nur wenige freiheitliche Funktionäre an ihren Kursen teilnehmen würden. "Ich habe zum ersten Mal einen Abgeordneten der FPÖ in meinem Seminar sitzen gehabt. Das ist eine Schande."
 

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