ÖVP-Brunner lehnte grüne Ideen rundweg ab

Koalition: Krach vor Lebensmittel-Gipfel

07.05.2023

Vor dem heutigen Lebensmittelgipfel gab es schon einmal ein lautes ÖVP-Njet. 

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© APA/TOBIAS STEINMAURER
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Wien. Es waren Grünen-Vizekanzler Werner Kogler und Sozialminister Johannes Rauch, die heute um 8.30 Uhr zu einem „Lebensmittelgipfel“ laden, Ziel: Bekämpfung der Teuerung beim täglichen Einkauf. Eingeladen wurden neben Sozialpartnern und Landes-Chefs auch die ÖVP-Minister Martin Kocher und Norbert Totschnig. Da Kocher noch in Neuseeland weilt, wird nur Totschnig erwartet.

Njet. Doch das Nein der ÖVP zu den Grünen Ideen kam bereits am Samstag und ließ die ohnehin kühle Stimmung in der Koalition auf Keller-Temperatur sinken: Finanzminister Brunner erteilte den grünen Ideen zur Inflationsbekämpfung nämlich eine glatte Absage: Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, von Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer ins Spiel gebracht, lehnt Brunner ab, er trat auch gegen jeden Markteingriff auf.

Freiwillig. Stattdessen solle das „französische Modell“ geprüft werden. Dort hätten sich Lebensmittelhändler und Regierung darauf geeinigt, bei bestimmten Lebensmitteln für ein Quartal die Preise nicht anzuheben. „Das finde ich interessant und das könnte man beim Lebensmittelgipfel am Montag auch entsprechend einbringen.“ 

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