Will Unschuld beweisen
Kurz beantragt Aufhebung der Immunität
09.10.2021Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) tritt nach den Korruptionsvorwürfen gegen ihn zurück und wechselt als Klubchef der ÖVP in den Nationalrat. Er will dennoch seine Immunität aufheben lassen, um seine Unschuld zu beweisen.
Der Parlamentsklub der ÖVP kündigte gegenüber der APA an, dass Kurz eine Aufhebung der parlamentarischen Immunität beantragen werde, damit die Ermittlungen gegen ihn fortgesetzt werden können und er seine Unschuld beweisen könne. Grundsätzlich sind Abgeordnete im Parlament immun, das bedeutet, sie können nicht einfach so angeklagt oder verurteilt werden.
FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte Kurz zuvor in einer Aussendung vorgeworfen, der Ex-Kanzler würde sich in die "parlamentarische Immunität flüchten".
Details folgen in Kürze.