Kindergeld-Streit

Marek sieht Deadline bis Freitag

14.07.2009

Die schwarze Familienstaatssekretärin meint, dass bei einer späteren Einigung zum Kindergeld der Start Anfang 2010 nicht halten könnte.

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ÖVP-Familienstaatssekretärin Christine Marek drückt bei den Verhandlungen zum einkommensabhängigen Kindergeld aufs Tempo. Eine Einigung zwischen der SPÖ und der ÖVP lässt noch immer auf sich warten. Auf die Frage, wann es eine Lösung geben müsse, sagte Marek am Dienstag: "Eigentlich bräuchten wir sie diese Woche", denn das Gesetz müsse in Begutachtung gehen, um mit 1. Jänner 2010 in Kraft treten zu können.

Alleinerzieher weiter umstritten
Gleichzeitig zeigte sich Marek aber optimistisch: Die Verhandlungen liefen "intensiv" und "konstruktiv", es würden auch permanent neue Vorschläge und Positionen diskutiert. Offen ist beim Kindergeld noch, wie mit Alleinerziehern umgegangen werden soll und ob der Zuschuss für einkommensschwache Familien gestrichen oder nur überarbeitet wird.

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