Das sagt ÖSTERREICH

Die Regierung verkennt die heikle Situation

16.05.2023

Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel.

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Teuerung. Wenn man den US-Experten glauben kann, wird sich die Inflation zwar 2024 beruhigen, aber die Preise werden auf hohem Niveau stagnieren. Wenn eben jene in Österreich – wie es derzeit der Fall ist – höher bleiben als anderswo, würde Österreich auch die Wettbewerbs­fähig­keit verlieren.

Das sollte auch die ÖVP begreifen. Schwarz und Grün wiederum sollten zuhören – statt der SPÖ „Blockadepolitik“ vorzuwerfen –, wenn die Roten, die Sozialpartner, auch die FPÖ und sehr viele Experten gleichzeitig sagen, dass man JETZT eingreifen muss. Wie sie die Lebensmittelpreise und die Wohnkosten in den Griff kriegen, müssen sie selbst erarbeiten.

Davor sollten die Grünen aber nicht der Fehleinschätzung unterliegen, dass sie die CO2-Steuer oder andere – durchaus berechtigte – Klima-Maßnahmen durchziehen können.

Vorsichtig, ihr werdet Menschen überfordern

Sorgen. Man muss verdammt aufpassen, die Menschen nicht zu überfordern, und stattdessen endlich verstehen, dass viele echte Angst vor der Zukunft haben. Dass auch der Klimawandel jetzt bekämpft werden muss, ist natürlich richtig. Wenn man in diesem Land aber etwas in dieser Pandemie gelernt hat, dann dass man Prävention sehr, sehr gut erklären muss, damit Menschen es akzeptieren. Wenn die Regierung die Teuerung nicht besser bekämpft, wird sie den Rest vergessen können.

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