Nehammer will trotzdem abschieben

Wien. Karl Nehammer und sein Kollege im Außenamt, Alexander Schallenberg, verfolgen – es war bereits in ÖSTERREICH nachzulesen – eine neue Strategie: In einer virtuellen Afghanistan-Konferenz sollen Nachbarländer wie Tadschikistan, Turkmenistan oder Usbekistan dazu gebracht werden, Flüchtlinge nicht weiter nach Europa ziehen zu lassen. Nehammer bestätigte ÖSTERREICH-Berichte, dass er weitere Abschiebeflüge plane – Taliban hin oder her. Das dient offenbar als Signal an Flüchtlinge, sich nicht Österreich als Fluchtort auszusuchen.

Aber eben nicht nur: Nehammer hat auch die Öffentlichkeit im Blick: Nach dem entsetzlichen Mord an der 13-jährigen Leonie ist die Stimmung in der Frage aufgeheizt. In der aktuellen ÖSTERREICH-Umfrage sind nur 10 % gegen Abschiebungen ins Taliban-gebeutelte Land – 53 % würden Straftäter auf jeden Fall, weitere 37 % alle Afghanen abschieben – auch wenn diesen der Tod droht.

Doch sind Abschiebeflüge in ein von Taliban regiertes Land nicht nur rechtlich, sondern auch praktisch unrealistisch – es gibt keine Flüge oder Landegenehmigungen. Deswegen die Konferenz. „Hilfe vor Ort kann nur im Gleichklang mit den Partnern vor Ort funktionieren. Instabilität in der Region wird früher oder später auch auf Europa und Österreich überschwappen“, so Schallenberg am Sonntag.