"Unwürdig"

NEOS fordern jetzt Neuwahlen

12.06.2015

Vor allem der Wechsel zweier Stronach-Mandatare zur ÖVP stört Strolz.

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© APA/HANS KLAUS TECHT
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Die NEOS fordern eine Neuwahl, denn die Politik beschäftige sich derzeit nur mit der Frage, wer welche Posten besetzt. Um dies zu untermauern, haben Parteichef Matthias Strolz und die stellvertretende Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger am Freitag zwei Sesseln aus dem Parlament vor eben dieses gestellt.

"Unwürdig"
Die jüngsten Landtagswahlen und der Wechsel von Team Stronach-Abgeordneten zur ÖVP hätten gezeigt, derzeit gehe es nur um Machterhalt und die Frage, wer welchen Sessel besetzt, so Meinl-Reisinger: "Das ist ein Zeichen dafür, wie unwürdig die Politik wurde." Die Stühle wurden aus dem Hohen Haus geschleppt, weil auch die pinke Fraktion "bissl bequem" geworden sei, räumte die Mandatarin ein. "Die Menschen wollen Veränderung und dafür laufen wir", versprach sie, sich für den "Wechsel ohne (FPÖ-Chef Heinz-Christian, Anm.) Strache in Wien" einzusetzen.

Taktieren und Korrumpieren
Strolz erklärte bei der Aktion, er teile den Eindruck vieler Menschen, es gehe in der Politik nur um Taktieren und Korrumpieren. Die NEOS seien hingegen angetreten, um das System aufzumischen. Anstatt sich mit dem Machterhalt zu beschäftigen, solle sich die Bundesregierung um die Themen Arbeitsmarkt, Asyl und Bildung kümmern, forderte Strolz: "Österreich braucht Aufbruch, Zuversicht und Wachstum. Dem werden wir uns widmen. Wir fordern sofortige Neuwahlen, denn Österreich braucht einen Neustart."

Apropos Sesselrücken, auf die Frage, ob die ÖVP auch bei den NEOS um Mandatare wirbt, erklärte Strolz, bei seiner Fraktion handle es sich um einen "kompakten Parlamentsklub", bei dem es keine Versuche gebe, "da reinzugreifen". Es sei "für alle klar, dass es aussichtslos wäre".

Nach den Statements stellten die beiden die Stühle auf den Gehsteig vor das Parlament und luden Passanten ein, darauf Platz zu nehmen. Als erstes kam dann auch just eine Schülergruppe aus Vorarlberg vorbei - zur Freude von Strolz, einem gebürtigen Vorarlberger.

Der neue ÖVP-Abgeordnete und vormalige Team Stronach-Mandatar Georg Vetter reagierte auf die Aktion in einer Aussendung und hielt fest: "Die NEOS-Partei sucht weiter verzweifelt nach Inhalten. Statt Politik für das Land zu machen und konstruktiv an Lösungen mitzuarbeiten, heischen Strolz und Co mit billigem Aktionismus allerdings nur nach billigen Schlagzeilen."
 

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