Schlappe für SPÖ

ÖVP gewinnt 5 von 6 Mandaten

05.02.2010

Die Wahl zum ORF-Publikumsrat hat sonst immer die SPÖ haushoch für sich entscheiden können.

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© Lisi Niesner/TZ ÖSTERREICH
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Die SPÖ hat bei der Wahl zum ORF-Publikumsrat einen schweren Dämpfer wegstecken müssen: Von sechs Mandaten gingen wider Erwarten gleich fünf an die ÖVP. Für die SPÖ, die bisher kraft ihres Mobilisierungsvermögens die sechs Publikumsräte traditionell für sich entscheiden hat können, bedeutet das eine heftige Schlappe, noch dazu, wo der einzige Gewinner aus den Reihen der SP-Kandidaten, der Ärzte-Promi Siegfried Meryn, seinen Stimmenvorsprung nur hauchdünn behaupten konnte.

Stimmen-Splitting
Den erwarteten Sieg dürfte die SPÖ vor allem der Umstand gekostet haben, dass in fast allen Kategorien zwei zumeist gleichwertige Kandidaten aus dem roten Lager angetreten waren, wodurch es zu einem Stimmen-Splitting gekommen ist - eine Erfahrung, die die ÖVP schon bei der letzten Publikumsratswahl gemacht hatte. Zählt man die Stimmen der von roter Seite aufgestellten Kandidaten zusammen, war die Mobilisierung zwar in ausreichendem Maß gegeben, die Wähler teilten sich aber offenbar zwischen den SP-Nominierten auf, was der Volkspartei zu gute kam, die in jeder Kategorie nur einen Kandidaten ins Rennen schickte.

ORF-Stiftungsrat
An den Machtverhältnissen im obersten ORF-Aufsichtsratsgremium, dem ORF-Stiftungsrat, dürfte sich mit dem Ausgang der Wahl nicht all zu viel ändern. Der Beschickungsschlüssel des Publikumsrats in den Stiftungsrat wird nach dem vorliegende Wahlergebnis vermutlich gleichbleiben. Wie bisher dürfte die Hörer- und Sehervertretung drei SPÖ-nahe, zwei ÖVP-nahe und einen unabhängigen Kandidaten in den ORF-Stiftungsrat entsenden. Damit wird die SPÖ im Stiftungsrat voraussichtlich weiterhin 15 von 35 Vertretern haben.

Bei einem Sieg bei der Publikumsratswahl wäre eine rote absolute Mehrheit zumindest in Reichweite gewesen. Medienbeobachter gehen nun davon aus, dass die ÖVP beim zuletzt verzögerten ORF-Gesetz wieder von der Bremse steigt. Übers Wochenende sollen die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP wieder aufgenommen werden.

Einziger SPÖ-Sieger
Der einzige Sieg der Sozialdemokraten fiel zudem denkbar knapp aus: Der von den Kinderfreunden nominierte Facharzt Siegfried Meryn lag mit 75.674 Wählern nur 142 Stimmen vor dem zweitgereihten Clemens Steindl, der als ÖVP-naher Kandidat in die Wahl ging.

Vastic schlägt Pacult
Stimmenstärkster Publikumsrat ist der von den ÖVP-Senioren nominierte Gerhard Tötschinger, der 109.364 mal gewählt wurde. Weitere erfolgreiche ÖVP-Kandidaten waren Eva Scholik, Kathrin Zettel, Bernadette Tischler sowie Ivica Vastic, der das Match gegen Peter Pacult für sich entscheiden konnte. Insgesamt gaben 221.340 Gebührenzahler ihre Stimme ab, was der mageren Wahlbeteiligung von etwa sieben Prozent entspricht.

Die ÖVP sieht in dem Wahlergebnis Implikationen für die Besetzung des Stiftungsrates, wo man eine SP-Mehrheit verhindert habe, wie Generalsekretär Fritz Kaltenegger der APA sagte. Sein SPÖ-Gegenüber Günther Kräuter bedauerte, dass keine weiteren SP-Kandidaten den Einzug schaffen. Eine Schlappe der Partei sieht er offenbar nicht, sondern sprach von einer Persönlichkeitswahl.

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