Präventionsmaßnahmen
ÖVP plant "Gipfel gegen Verhetzung"
18.07.2014
Anlass hierfür seien Hetz-Postings wie zuletzt auf der Facebook von Minister Kurz.
Für Herbst ist ein "Gipfel gegen Verhetzung" geplant, das erklärte Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) am Rande einer Pressekonferenz am Freitag. Anlass hierfür seien antisemitische Postings wie zuletzt auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Am Gipfel sollen neben der Innenministerin und Kurz auch Brandstetter sowie Vertreter der Religionsgemeinschaften teilnehmen.
Bei der Pressekonferenz bekräftigte Brandstetter die Pläne Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) : Man müsse massiv gegen "diese Tendenz" vorgehen. Dem Justizminister schweben vor allem Präventionsmaßnahmen vor.
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