"Irritation und Resignation"

ÖVP Wien: Marek vor Wahl zur Klubobfrau

11.11.2010

Mareks Wechsel bleibt parteiintern höchst umstritten.

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Die Wiener ÖVP fixiert am Freitag wichtige personelle Weichenstellungen: Allen voran soll Noch-Staatssekretärin Christine Marek am Nachmittag in einer Vollversammlung des Klubs zur neuen Klubobfrau gewählt werden. Nach dem historischen Wahldesaster ist die Entscheidung Mareks, ihr Regierungsamt aufzugeben und gänzlich in die Bundeshauptstadt zu wechseln, parteiintern höchst umstritten. Die Stimmung liege derzeit "irgendwo zwischen Irritation und Resignation", war am Donnerstag aus den Bezirken zu hören.

Mehrheit für Marek fix
Die Vollversammlung tagt ab 14.00 Uhr im Cafe di Gio. Stimmberechtigt sind die 13 VP-Mandatare des künftigen Stadtparlaments, die Bezirksvorsteher bzw. -stellvertreter sowie der Klubdirektor Philipp Meisel und der (noch) amtierende stellvertretende Stadtschulratspräsident Walter Strobl. Dass Marek die nötige einfache Mehrheit in der Vollversammlung nicht bekommt, gilt in der Partei jedoch als höchst unwahrscheinlich. Mit einigen Stimmenthaltungen wird bei der geheimen Wahl aber gerechnet.

Widerstand des Wirtschaftsflügels

Verschnupft zeigt sich dem Vernehmen nach vor allem der schwarze Wirtschaftsflügel, der gegen die Besetzung so gut wie aller hochrangiger Funktionen mit Personal aus dem Arbeitnehmerbund ÖAAB aufbegehrt. Neben Marek - sie ist ÖAAB-Frauenchefin - stammen auch Neo-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch, Bundesrat Harald Himmer und der Gemeinderatsmandatar Wolfgang Gerstl aus der VP-Arbeitnehmervertretung.

Gerstl Wunschkandidat für Stadtrat
Letzterer ist Mareks Wunschkandidat für den Posten des einzigen nicht-amtsführenden Stadtrats der Stadtschwarzen, wobei sich laut einem Parteiinsider selbst innerhalb der ÖAABler die Begeisterung darüber "in Grenzen" hält. Vergeben wird der Stadtratsposten bereits vor der Klubversammlung - und zwar vom Landesparteivorstand, der sich um 12.00 Uhr ebenfalls im Cafe die Gio trifft.

Himmer soll Bundesrat bleiben
Um den Wirtschaftsbund zu befrieden, war zuletzt auch kolportiert worden, Wiens Wirtschaftskammerpräsidentin Brigitte Jank in die Länderkammer zu entsenden. Inzwischen wird in der Partei aber fix davon ausgegangen, dass Himmer seinen Sitz behält - zumal er bereits vor der Gemeinderatswahl nominiert wurde. Fixiert wurde auch bereits die Amtsübergabe von Noch-Landesgeschäftsführer Norbert Walter an seinen Nachfolger Hoch. Sie soll am kommenden Montag, 15. November, über die Bühne gehen.

Familienstaatssekretariat: Nachfolge aus Wien offen
Offen ist hingegen nach wie vor die Frage, ob jemand aus der Wiener ÖVP für die Marek-Nachfolge im Bund infrage kommt. Zuletzt waren etwa die Gemeinderätinnen Monika Riha, Ingrid Korosec oder Barbara Feldmann als mögliche Kandidatinnen genannt worden. Inzwischen hat sich auch Tirol wieder ins Spiel gebracht. "Sollte es niemand aus Wien werden, dann werden wir auf lange Sicht kein Regierungsmitglied mehr stellen. Dann ist der Zug für länger abgefahren", so ein Parteiinsider.

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