Spindelegger baut um

ÖVP will Staats-Sekretär für Ausländer

17.04.2011

Und: Die Niederösterreicherin Mikl-Leitner soll Innenministerin werden.

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© TZ ÖSTERREICH/Kernmayer
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Auch am Sonntag glühten ÖVP-intern die Telefone. Landesfürsten und Bünde-Chefs taten alles, um ihre Kandidaten im Regierungsteam des neuen ÖVP-Chefs und Vizekanzlers Michael Spindelegger unterzubringen. Besonders erfolgreich: Niederösterreich, das zwei Minister stellen will.

Michael Spindelegger setzt auch eigene Akzente. So soll es im Innenministerium einen Staatssekretär für Integration geben. Damit will sich die ÖVP einen liberalen Anstrich beim Ausländerthema geben.

Innenministerium. Hier gilt Johanna Mikl-Leitner als heißester Tipp. ÖSTERREICH berichtete am Samstag über die NÖ-Landesrätin. Als Alternative wird der NÖ-Nationalratsabgeordnete Heribert Donnerbauer gehandelt – er soll heute einen Termin bei Spindelegger haben.

Integration. Mikl-Leitner wird einen Staatssekretär für Integration bekommen. Ein Paukenschlag, lehnte das die ÖVP bisher doch vehement ab. Der Wirtschaftsbund fightet für die Wiener Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager. Doch diese Entscheidung steht noch aus. Jedenfalls soll das Familienstaatssekretariat abgeschafft werden – Verena Remler will ja gehen.

Justiz. Der Plan, Korruptionsjäger Heinz Fiedler zum Nachfolger von Claudia Bandion-Ortner im Justiz-Ressort zu machen, sorgt bei einigen ÖVP-Politikern für Widerstand. Am Sonntag wurden weitere Namen ins Spiel gebracht: Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer (dementiert) sowie OGH-Vize Eckart Ratz, ein Vorarlberger, der den Westen zufriedenstellen könnte.

Außenamt. Fix ist, dass sich Spindelegger einen Staatssekretär ins Außenamt holt – und das dürfte nicht Reinhold Lopatka werden. Ebenfalls fix: Fekter wird Finanzministerin, Beatrix Karl (Wissenschaft) und Reinhold Mitterlehner (Wirtschaft) behalten ihre Ämter.

Landwirtschaft. Das galt bisher auch für Niki Berlakovich. Doch am Sonntag tauchte mit dem Tiroler Johannes Abentung ein neuer Kandidat auf – auch gestreut von West-ÖVPlern.

Parlament. Hier wird an der Ablöse von BeamtenChef Fritz Neugebauer gebastelt: Als Signal für einen Neustart – zum anderen muss ein Job für einen Bauernbündler gefunden werden. Geht Neugebauer, soll ihn Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch beerben. Gut möglich, dass Klubchef Kopf Neugebauer folgt – und Grillitsch Klubchef wird. (gü. flo)

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