Ankündigung bei Pressekonferenz
SPÖ-Chef Babler: ''Keine Koalition mit der FPÖ''
06.06.2023Befragt über mögliche Koalitionen unterstrich Andreas Babler während der heutigen Pressekonferenz, dass mit ihm keine Koalition mit der FPÖ in Frage kommt.
Dass mit ihm keine Koalition mit der FPÖ in Frage kommt, unterstrich Babler. Bei der ÖVP ließ sich der neue SPÖ-Chef eine Hintertür offen. Dafür müsse sich die Volkspartei erst wieder koalitionsfähig machen. Bezüglich der Blockade von Zwei-Drittel-Mehrheiten im Nationalrat legte sich Babler nicht fest, ob man bei dieser "Taktik" bleiben werde, wobei er ohnehin bestritt, dass es sich um eine Blockade-Haltung handle. Dies wolle er in der Klubvollversammlung debattieren. Den Klubvorsitz wird jedenfalls nicht er übernehmen sondern jemand aus dem Nationalrat.