Politik-Insider

ORF-Sparpläne: Droht jetzt Streik?

15.02.2023

Am Montag will ORF-Chef dem Finanzausschuss seine Sparpläne vorlegen.

Zur Vollversion des Artikels
 
Zur Vollversion des Artikels

Verhandlungen. Am Dienstag verhandelte ORF-Chef Roland Weißmann im Kanzleramt noch einmal mit VP-Medienministerin Susanne Raab. Sie will bekanntlich „harte Einsparungen vom ORF“ für eine neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Weißmann – so berichten es ORF-­Insider – informierte Dienstag bei einer Betriebsversammlung der Generaldirektion, dass er kommenden Montag bei einem Sonderfinanzausschuss seine Sparpläne offenlegen werde.

Da der ORF nur eine Inflationsabgeltung von 1,55 Prozent erhalte – diese aber bei rund zehn Prozent liege – müsse er 2024 70 Millionen einsparen. Bis 2026 steige die Finanzlücke kumuliert auf 320 Millionen Euro. Je nachdem, ob er nachhaltige Einsparungen schaffe, reduziere sich dieser Bedarf.

Fix sei, dass er bis 2026 140 Millionen einsparen müsse. Der Betriebsrat, der Gewerkschafter der Verdi zu Gast hatte, dürfte „großflächige Kün­digungen“ befürchten und sprach von Streik, berichten ORFler.

Dauergespräche mit Raab um ORF-Zukunft

Kampf. Weißmann kann jedenfalls nur Programme einsparen, die im ORF-Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt sind. FM4 etwa ist durch das Gesetz ebenso geschützt wie ORF 1 und ORF 2. Eine angedachte Einsparung ist etwa, ORF Sport+ zu streichen. Ebenso im Visier ist das ORF-Orchester, was zehn Millionen Euro bringe. Die Talks zwischen Weißmann und Raab laufen intensiv weiter.

Sie will eine künftige ORF-Haushaltsabgabe – statt der GIS – „günstiger machen“. Erhöhe sich der Sparbedarf weiter, würden tatsächlich Kündigungen drohen. Ob es dann wirklich zu einem ORF-Streik kommt?

Zur Vollversion des Artikels