Paukenschlag in der FPÖ

Rücktritt: Sonja Wehsely gibt sich geschlagen

13.01.2017

Mindestsicherung, Ärzteproteste und KH Nord setzten der Sozialstadträtin zu.

Zur Vollversion des Artikels
© APA
Zur Vollversion des Artikels

Zehn Jahre lang war Sonja Wehsely (46) Gesundheits-und Sozialstadträtin in Wien. Lange galt sie als Zukunftshoffnung der SPÖ und wurde zwischenzeitlich gar als Kandidatin für das Bürgermeisteramt gehandelt. Im innerparteilichen Richtungsstreit geriet sie jedoch ins Kreuzfeuer der Kritik. Nun räumt sie ihren Posten und wechselt mit Anfang April zur Siemens Healthcare GmbH nach Deutschland.

   Wehsely hatte in den vergangenen Jahren gleich mehrere Krisenthemen zu bewältigen: So rebellierten die Ärzte gegen die neue Arbeitszeit- und Gehaltsregelung in den Spitälern und organisierten im September einen Warnstreik. In den vergangenen Monaten beschäftigte die Stadträtin vor allem die Debatte um die Mindestsicherung. Weil die Bund-Länder-Vereinbarung Ende des Jahres auslief, wurde um eine neue Lösung gerungen. Die Verhandlungen zu einer bundesweit einheitlichen Reform scheiterten jedoch. Wien steht wegen der hohen Zahl an Mindestsicherungsbeziehern besonders unter Druck, im vergangenen Jahr musste das Budget um 130 Mio. aufgestockt werden. Die von Wehsely angedachte Wartefrist für Asylwerber wurde sowohl vom Grünen Koalitionspartner als auch von Teilen der SPÖ abgelehnt.

   Seit Monaten ist Wehsely inzwischen Zielscheibe der Kritik: Einerseits schoss sich die Opposition wegen des Kostenanstiegs beim Krankenhaus Nord, des angeblichen Kontrollversagens bei sogenannten islamischen Kindergärten und des finanziellen Mehrbedarfs in Sachen Mindestsicherung auf Wehsely ein. Aber auch parteiintern wurde die Stadträtin, die als eine der Führungsfiguren des linken Parteilagers gilt, zuletzt immer wieder kritisiert - vor allem von Genossen aus den Flächenbezirken.

Für die resolute Politikerin mit der markanten Stimme sei "das Vertreten von Standpunkten, das Verändern von vermeintlichen Gegebenheiten und das Umsetzen von Interessen der Schwächeren" maßgeblich für ihr politisches Schaffen, erklärt sie auf ihrer Homepage (http://www.sonja-wehsely.at). Sie folgt dabei dem Leitspruch: "Das Bessere ist der größte Feind des Guten." Fortschritt sei das Ziel jedes politischen Handelns, davon ist Wehsely überzeugt.

Als Wien in Folge der Flüchtlingsbewegungen vor der Aufgabe stand, tausende Flüchtlinge kurzfristig zu beherbergen und vielen auch auf Dauer ein Zuhause zu bieten, meisterte Wehsely gemeinsam mit dem Flüchtlingskoordinator Peter Hacker - der nun als Nachfolger für ihr Ressort gehandelt wird - diese Herausforderung souverän. Neue Quartiere wurden beinahe im Tagesrhythmus geschaffen, minderjährige Flüchtlinge aus Traiskirchen geholt. Außerdem übernahm man vom Bund das Großquartier in Erdberg. Damit bewegte sich die Stadträtin voll auf Parteilinie: Auch Bürgermeister Michael Häupl setzte im Wahlkampf dezidiert auf positive Flüchtlingspolitik.

Als geübte Politikerin kann man die nie um Konflikte verlegene Stadträtin jedenfalls bezeichnen. Bereits mit 14 Jahren begann die Leopoldstädterin, sich in der Sozialistischen Jugend (SJ) zu engagieren, ihr Aufstieg in der Partei verlief rasch: Nach ihrem Vorsitz der Wiener SJ (1992 und 1993) war sie von 1993 bis 1996 Bezirksrätin, danach wechselte sie in den Wiener Landtag. 2004 wurde sie Frauenstadträtin, 2007 Sozial- und Gesundheitsstadträtin. Seit 2013 ist sie Vorsitzende der SPÖ-Leopoldstadt, die bei der Wahlwiederholung im September überraschend den Bezirksvorsteher an die Grünen verlor.

Die am 19. März 1970 geborene SP-Politikerin ist eigentlich studierte Juristin. Neben dieser Ausbildung, die sie 1995 abschloss, hat sie auch acht Jahre Pädagogik und Psychologie in Wien belegt. Bevor sie als Stadträtin komplett in die Politik wechselte, arbeitete sie als Personalmanagerin in einer Versicherung. Wehsely ist laut eigenen Angaben "Wienerin mit Leib und Seele". Sie liebt Obst, trinkt kaum Alkohol und ist erklärte Nichtraucherin. Fit hält sie sich durch Stiegensteigen und Joggen. Sie hat mit ihrem Lebensgefährten, dem roten Parlaments-Klubobmann Andreas Schieder, einen Sohn: Max wurde 1994 geboren. Wehselys Schwester Tanja (44) ist als SPÖ-Gemeinderätin ebenfalls in der Politik tätig.
 

Zur Vollversion des Artikels