Schul-Konferenz

Schmied plant Coup mit den Ländern

19.06.2010

Ab 1. Juli wird es spannend: Weil Erwin Pröll den Vorsitz der Landeshauptleute überniimmt, hofft die SPÖ auf einen Kurswechsel in der Schulpolitik.

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© Singer
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Der Plan liegt schon fix und fertig in den Schreibtischladen von Kanzler Faymann und Bildungsministerin Schmied: Wenn am 1. Juli Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz übernimmt, soll es endlich vorbei sein mit dem Stillstand in der Schulpolitik.

Gemeinsam mit den Landeshauptleuten wollen Faymann und Schmied – unter Vorsitz von Pröll – noch im Sommer eine große „Schul-Konferenz“ starten, die die Weichen für eine „Neue Schule“ stellt. Im Interview mit ÖSTERREICH sagt Schmied erstmals an, welche Ziele sie erreichen will:

  • Mindestens eine Ganztagsschule in jedem Bezirk.
  • Kein 10-%-Limit mehr für den Schulversuch „Neue Mittelschule“.
  • Eine rasche Umsetzung der Neuen Mittelschule in den Regelbetrieb.

Pikant: Pröll senior, der mit Pröll junior seit der verpatzten Präsidentschaftswahl im Clinch liegt, könnte nun zum Königsmacher der neuen ÖVP-Schulpolitik werden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Erwin Pröll die Linie der ÖVP-Reformer Karl und Spindelegger unterstützt – und Schmied mit dem VP-Modell einer Neuen Mittelschule kontern will.

Pröll: „Mit der Schul-Blockade muss Schluss sein, die Wähler haben Anspruch auf das bestmögliche Schulangebot.“

ÖSTERREICH: Sie wollen Ihre Neue Mittelschule ausbauen, können aber nicht, weil die VP sich weigert, das gesetz¬liche Schulversuchslimit von zehn Prozent aufzugeben.

Schmied: Die Neue Mittelschule ist schon jetzt mehr als ein Schulversuch mit ihren 320 Standorten. Das will ich natürlich ausbauen, deshalb werden wir noch vor dem Sommer eine Eltern-Umfrage zu Neuen Mittelschulen veröffentlichen.

ÖSTERREICH: Am 1. Juli übernimmt Niederösterreichs Erwin Pröll den Vorsitz der Landeshauptleute. Ist das ein Verbündeter für Sie?

Schmied: Ja, die Landeshauptleute sind meine Verbündeten. Es gibt einen einstimmigen Beschluss für den Ausbau der Neuen Mittelschule.

ÖSTERREICH: Erwin Pröll soll seinen Neffen Josef bei der Neuen Schule überreden?

Schmied: Ich erwarte mir hier viel von Erwin Pröll. Niederösterreich hat einiges vor bei der Neuen Mittelschule – ich unterstütze das. Und ich hoffe, dass die ÖVP die Kraft findet, ihre bisherige Posi¬tion zu überdenken.

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