Polit-Skandal
KPÖ-Politiker unter Verdacht auf Kinderpornografie
08.10.2008
Der Grazer KPÖ-Mandatar reichte seinen Rücktritt ein. Auf seinem PC wurde belastendes Material gefunden. Es laufen staatsanwaltliche Ermittlungen.
Ein Mitglied des Grazer KPÖ-Gemeinderatsklubs hat am Dienstag laut Klubobfrau Ina Bergmann sein Mandat als Gemeinderat zurück gegeben, weil gegen ihn staatsanwaltliche Ermittlungen laufen. Auf dem PC des Mannes soll kinderpornografisches Material gefunden worden sein. Laut Bergmann beteuerte der Mandatar, dass auch andere auf seinen PC Zugriff gehabt hätten.
Bei Kinderpornografie keine Toleranz
Beim KPÖ-Klub zeigte man
sich "völlig überrascht und schockiert". Bergmann betonte, dass es bei
Kinderpornografie keine Toleranz geben könne. Gleichzeitig wies sie darauf
hin, dass in einem laufenden gerichtlichen Verfahren die Unschuldsvermutung
gelte. Sie habe heute von der Angelegenheit erfahren, so Bergmann. Der
Betreffende hätte auch bereits bei der Stadt gekündigt, das gerichtliche
Verfahren gegen ihn soll bereits im Dezember beginnen.
Über die Nachfolge im Gemeinderat soll in einer außerordentlichen Klubsitzung am Donnerstag beraten werden.