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So wird das Ibiza-Video im Parlament gesichert

08.09.2020

Das von den Abgeordneten des Ibiza-Untersuchungsausschuss lang ersehnte Video ist von der Oberstaatsanwaltschaft Wien dem Ausschuss übermittelt worden.

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Das von den Abgeordneten des Ibiza-Untersuchungsausschuss lang ersehnte Video, das zum Platzen der türkis-blauen Koalition geführt hat, ist von der Oberstaatsanwaltschaft Wien dem Ausschuss übermittelt worden. Das teilten NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper und ihr SPÖ-Pendant Jan Krainer via Twitter mit. 

Im Parlament ist man hoch nervös und zieht alle Register, damit die Daten nicht in falsche Hände geraten, heißt es auf Anfrage von oe24. Die zuständigen Personen haben zwei Datenträger bekommen: Einen mit Videofiles, auf denen das Video zu sehen ist -  und einen mit einer PDF-Datei mit dem Transkript. 

Die Video-Dateien sind in einem sogenannten "Akteneinsichtsraum" für jeden Parlamentarier des U-Ausschusses einsehbar. Die Abgeordneten können sich das Video so oft ansehen, wie sie wollen. Die Voraussetzungen: Der Raum darf nur in Begleitung betreten werden. Mobiltelefone und andere technische Geräte werden vorher abgenommen.

Die PDF-Dateien mit der Abschrift sind über das EDV-System des Parlaments ebenfalls für alle Abgeordneten des U-Ausschusses einsehbar.

Derzeit wird das Material gesichtet, daher könne bis dato nichts über den Umfang gesagt werden, also etwa, ob das Video vollständig ist, oder ob Teile fehlen, hieß es. Nach der Sichtung soll zudem die Klassifizierung festgelegt werden. 

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