Triumph für Kaiser in Kärnten

Die SPÖ hat bei der Landtagswahl in Kärnten vom Sonntag einen klaren Sieg eingefahren. Laut dem vorläufigem Endergebnis kam die Partei von Landeshauptmann Peter Kaiser auf 47,7 Prozent der Stimmen. Platz zwei ging an die FPÖ vor der ÖVP, die beide zulegten. Gerhard Köfers Team Kärnten schaffte knapp den Wiedereinzug, Grüne und NEOS sind gescheitert.

Grüne fliegen aus dem Landtag

Die FPÖ legte gut sechs Prozentpunkte zu und erreichte 23,4 Prozent. Beim letzten Urnengang war die Partei von Landesparteichef Gernot Darmann noch bei 16,9 Prozent gelegen. Die ÖVP verzeichnete ein leichtes Plus und kommt auf 15,4 Prozent (2013: 14,4). Das aus dem Team Stronach hervorgegangene Team Kärnten von Landesrat Köfer erreichte 5,8 Prozent - ein Minus von rund 5,4 Prozentpunkten gegenüber 2013, als das Team Stronach noch auf 11,2 Prozent kam.

Aus dem Landtag verabschieden müssen sich die Grünen, die mit 3,0 Prozent klar an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Gegenüber 2013 bedeutet dies ein Minus von rund neun Prozentpunkten. Auch die NEOS verpassten bei ihrem erstmaligen Antreten mit 2,1 Prozent den Einzug. Keine Rolle spielten die Kleinparteien. Auch die Grün-Abspaltung der ehemaligen Landessprecherin Marion Mitsche, die "Liste Fair", erreicht weniger als ein halbes Prozent - ebenso das BZÖ.

SPÖ verfehlt Asbsolute

Im neuen Kärntner Landtag wird Wahlsieger SPÖ laut dem vorläufigen Endergebnis künftig knapp die Hälfte der Sitze halten. Die Sozialdemokratie kommt demnach auf 17 Mandatare - um drei mehr als bisher. Auch die FPÖ legte an Sitzen zu und ist künftig mit neun statt bisher sechs Abgeordneten vertreten. Die ÖVP erreichte sieben Mandate (plus 2) und das Team Kärnten drei (minus 1).

Die Verteilung der Mandate könnte sich mit dem Vorliegen der Briefwahlstimmen am Montag noch etwas ändern. Möglich wäre, dass die ÖVP ihr siebtes Mandat noch verliert, dieses könnte laut ARGE Wahlen entweder zur SPÖ oder zur FPÖ wandern. Die rund 20.000 Wahlkarten werden erst am Montag ausgezählt.

Die Wahlbeteiligung lag (ohne Briefwahlstimmen) bei 63,6 Prozent. Inklusive dieser dürfte die Beteiligung laut ARGE Wahlen auf knapp 69 Prozent steigen. 2013 waren noch 75,2 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen.

Peter Kaiser: „Mit so großem Erfolg nicht gerechnet“

Frage: Wie geht es Ihnen mit der ersten Hochrechnung?

Peter Kaiser: Großartig. Ich bedanke mich sehr bei allen Wählerinnen und Wählern und natürlich auch bei allen Helferinnen und Helfern, die in den vergangenen Wochen wirklich Großartiges geleistet haben. Wir haben zwei Drittel aller Haushalte in Kärnten besucht – die Menschen haben uns gesehen und gespürt. Ich freue mich wirklich über dieses großartige Ergebnis.

Frage: Hätten Sie mit einem so großen Erfolg für die SPÖ gerechnet?

Kaiser: Ehrlich gesagt, in diesem Ausmaß nicht. Aber ich muss schon sagen, es hat sich bereits in den letzten Tagen abgezeichnet, dass die Menschen unsere Art Politik zu machen und auch wie wir diesen Wahlkampf geführt haben, akzeptieren. Die Stimmung war wahnsinnig positiv in den letzten Tagen.

Frage: Was werden denn jetzt ihre nächsten Schritte sein? Stichwort: Koalitionsgespräche?

Kaiser: Zunächst einmal möchte ich mich bei allen Mitbewerbern bedanken. – für einen sinnvollen und inhaltsvollen Wahlkampf. Wir haben gezeigt, dass es in der Politik sehr wohl möglich ist, konstruktiv zu sein und die ewigen Querelen zu unterlassen.

Frage: Zeichnet sich für Sie bereits ein Wunschpartner ab?

Kaiser: Wir werden hier vorgehen, wie wir es im Vorhinein gesagt haben: Zunächst werden wir intern beraten und nächste Woche starten wir dann die Gespräche mit allen Parteien – auch mit jenen, die nicht im Kärntner Landtag vertreten sind.

Frage: Laut erster Hochrechnung haben Sie die Absolute knapp verpasst. Sollte sie sich doch ausgehen, werden Sie trotzdem Partner suchen?

Kaiser: Das schauen wir uns dann an. Ich bin bekannt als jemand, der sehr konsensorientiert ist und mit breiten Mehrheiten arbeiten will.

Strache wünscht sich blaue Regierungsbeteiligung

FPÖ-Bundesobmann und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wünscht sich eine Regierungsbeteiligung seiner Partei in Kärnten. "Ein sehr guter Erfolg der Kärntner Freiheitlichen ist zu verzeichnen und ein klares Zeichen, dieses Land mitzuregieren." Die FPÖ-Kärnten freue sich auf Gespräche auf Augenhöhe zum Wohle Kärntens und seiner Bürger, so Strache.
"Erfreut" zeigte er sich über das Ausscheiden der Grünen aus dem Landtag. "Deutlich ist zu erkennen, dass die Grünen mit ihrer Zwangs- und Verbotspolitik in Österreich abgewählt wurden und werden."

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