ORF-Sommergespräch

Van der Bellen findet Grüne radikal

24.08.2007

Als brav sieht der Grünen-Chef seine Partei nicht - so wollen sie z.B. die Kraftfahrzeugsteuer an den Benzinverbrauch koppeln.

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Alexander Van der Bellen hat sich im ORF-"Sommergespräch" am Freitagabend in Petronell (Niederösterreich) Mühe gegeben, den Eindruck, es sei still geworden um seine Partei, zu entkräften. Zwar räumte er ein, dass die Grünen "im Auftreten vielleicht bürgerlicher geworden" seien. Inhaltlich aber "sind wir nach wie vor eine radikale Partei", so Van der Bellen - etwa in der Bildungs- und Energiepolitik "und was die Rolle der Frau betrifft".

Keine brennenden Reifen mehr
Nicht still, sondern "verantwortungsvoll und diszipliniert" sei man geworden, meinte der Bundessprecher der Grünen. Vor 20 Jahren sei man "viel öfter durch brennende Reifen gesprungen". Aber diese Art von Schauspiel liege ihm ohnehin nicht.

Neue Wohnbauförderung
Punkten würde man vielmehr mit Inhalten. Er sei "verdammt stolz" darauf, dass das Grüne Wahlkampf-Thema "moderne Energiepolitik" jetzt ein Thema sei, "über das die Welt redet". Hier wünscht er sich etwa eine neue Wohnbauförderung in den Bundesländern, die "ausschließlich nach ökologischen Gesichtspunkten vergeben" werden sollte.

Kfz-Steuer an Benzinverbrauch koppeln
Maßnahmen will Van der Bellen vor allem beim Verkehr setzen, so wünscht er sich etwa eine Kraftfahrzeug-Besteuerung abgestellt auf den Benzinverbrauch: Es gebe "keinen Grund, benzinfressende SUVs steuerlich zu begünstigen." Die von Verkehrsminister Werner Faymann vorgeschlagene Verdoppelung der Lkw-Maut begrüßte er einmal mehr, denn: "Klimaschutz zum Nulltarif wird's nicht geben!" Auch eine Pkw-Maut will der Grünen-Chef nicht ausschließen.

Beim Thema Bildung erneuerte der Professor die Grünen Forderungen nach einem "Gratiskindergarten für alle", ein verpflichtendes Vorschuljahr ist ihm zu wenig. Die Kosten von rund 150 Millionen Euro sollten Bund und Länder übernehmen.

Will nicht aufhören
Still werden soll es offenbar auch noch nicht um Van der Bellen selbst. Die Frage, ob er vielleicht politikmüde sei, verneinte er: "Na! Solange meine Mitstreiter sagen, der Alte bringt's schon noch..."

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