NEOS: "Unverhältnismäßig"

Wiener Koalitions-Krach wegen Maskenpflicht in Öffis

24.05.2022

Für die Wiener Neos ist die Beibehaltung der Maskenpflicht „unverhältnismäßig“, so Klubobfrau Bettina Emmerling.

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© APA/HANS PUNZ
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Die Entscheidung des Wiener Bürgermeisters, die Maskenpflicht im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern im öffentlichen Verkehr beizubehalten, sorgt für Unmut beim pinken Koalitionspartner.

In den letzten zwei Jahren sei Bekämpfung der Corona-Pandemie in Wien durchaus erfolgreich gewesen, so Klubobfrau der Wiener Neos Bettina Emmerling in einer Aussendung. Dennoch: "Die heutige Entscheidung von Bürgermeister Ludwig, die Maskenpflicht in den Wiener Öffis im Gegensatz zum Rest Österreichs zu verlängern, ist aus Sicht von Neos Wien unverhältnismäßig", so Emmerling.

"Einschränkungen der persönlichen Freiheit sind im demokratischen Rechtsstaat immer problematisch und nur im absoluten Ausnahmefall anzuwenden. Die Werteverschiebung der vergangenen zwei Jahre darf die Politik jetzt nicht verleiten, über das notwendige Maß in das Leben der Menschen einzugreifen!", betont Emmerling in ihrer Aussendung. 

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