Wolfgang Fellner
Das sagt Österreich
von
Bitte mehr Mut für die Regierung
More of the same befürchten die Österreicher derzeit von einer „neuen“ Großen Koalition.
Und personell scheint das wirklich zu stimmen:
- SP-Kanzler Faymann ist fest entschlossen, mit seinem bisherigen Team neu anzutreten. Das einzige personelle Neu-Signal wäre die Wiener Stadträtin Ulli Sima als Umweltministerin – doch diese Agenden will die ÖVP nicht hergeben.
- Auf ÖVP-Seite sind die „Newcomer“ vorerst zwei Polit-Oldies: der Tiroler Bauernbündler Josef Geisler und Wirtschafts-Präsident Leitl – beide sind ein Gewinn. Aber neu?
Neu und gut sind sicher die Ideen für eine Ressort-Neustrukturierung:
- Ein Zukunftsministerium für Jugend, Familie, Integration ist gut gedacht.
- Ein eigenes Umwelt- und Energieministerium ist dringend notwendig.
- Das Sozial- mit dem Gesundheitsministerium zu koppeln, ist richtig.
- Wirtschaft mit Unis & Forschung zu verbinden ist gewagt, aber innovativ.
- Und ein Kanzleramt-Ministerium wird der Regierung gut tun – und die Kultur aufwerten.
Aber für einen Neustart ist das zu wenig. Da gehört mehr her: Mehr neue Köpfe, ein wirklicher „Think Tank“ für Reformen und wirklich neue Inhalte.