Wolfgang Fellner:

Das sagt Österreich

18.05.2011


Der Kanzler macht endlich Außenpolitik

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Werner Faymann beginnt derzeit verstärkt jene Rolle auszuüben, die Kritiker von ihm immer gefordert haben: die des Kanzlers.
Er wird von Monat zu Monat außenpolitisch aktiver.
In der EU, wo die „linken“ Regierungen weitgehend abgewählt oder pleite sind, wird Faymann immer stärker zum wichtigsten Sozialdemokraten. Das gibt dem „Ösi“ eine Schlüsselrolle als Verbindungsmann der neuen Ost-Mitglieder zu den alten Großmächten, aber auch als Partner für konservative Schwergewichte wie Merkel oder Sarkozy.
Faymann nutzte sein zunehmendes Gewicht in der EU zuletzt für eine durchaus bemerkenswerte Anti-Atom-Initiative, in der er sogar zum Wortführer der deutschen SPD und Grünen (also der möglichen nächsten Regierung) wurde.
Mit den Reisen nach China und USA stellt Faymann den Vize ins Abseits
Jetzt legt Faymann außenpolitisch einen Zahn zu: Die China-Reise des Kanzlers ist ein erstes Zeichen, dass Faymann in der zweiten Halbzeit seiner Regierung mehr Gewicht auf die Außenpolitik legen will. Ein Arbeitsbesuch bei Obama ist bereits angedacht.
Faymann riskiert mit seiner neuen Außenpolitik-Offensive freilich auch innenpolitischen Krach. Er stiehlt in Wahrheit seinem neuen Vizekanzler Spindelegger die Show.
Wenn Faymann selbst nach China, USA oder Russland reist, wird die Profilierungs-Chance für den bisherigen Außenminister, der nun auch ÖVP-Chef ist, kleiner.
Für Österreich ist der neue Wett-lauf um die Außenpolitik bestens
Für Österreich ist dieser neue regierungsinterne Wettlauf um die beste Außenpolitik gut. In Wahrheit spielt unser Land seit Kreisky in der Weltpolitik keine Rolle. Die Performance unserer Regierung bei den Bürgerbewegungen in der arabischen Welt war kläglich.
Jetzt gibt es die Chance, dass mit Faymann und Spindelegger doppelte Kraft in unsere Außenpolitik kommt – das kann uns wieder zu einem wichtigen Player machen.
Aber nur wenn Kanzler und Vize gemeinsam agieren. Ohne Streit.

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